Biden in Saudi-Arabien eingetroffen – Treffen mit Kronprinz Mohammed

Am dritten Tag seiner Nahostreise ist US-Präsident Joe Biden in der Küstenstadt Dschidda in Saudi-Arabien eingetroffen. Die Präsidentenmaschine Air Force One landete dort am Freitagabend, wie auf Bildern des Fernsehsenders Al-Arabija zu sehen war.

Bei seiner Ankunft in Saudi-Arabien hat Biden im Vergleich zu seinem Vorgänger Donald Trump einen äusserst kühlen Empfang bekommen. Am Flughafen der Küstenstadt Dschidda begrüssten ihn am Freitag Chalid al-Faisal, Gouverneur von Mekka, und Rima bint Bandar, Botschafterin in den USA. Dies ist mit Blick auf deren Rang eine deutliche Abfuhr für den US-Präsidenten.

Die Ankunft stand auch im starken Kontrast zu Bidens Ankunft in Israel, wo dessen Präsident Izchak Herzog und Ministerpräsident Jair Lapid ihn zuvor mit einer feierlichen Zeremonie empfangen hatten.

Später begrüsste ihn bei seinem Eintreffen im königlichen Palast in der Küstenstadt Dschidda der umstrittene Kronprinz Mohammed bin Salman. Einen Handschlag gab es nicht – beide stiessen nur kurz die Fäuste aneinander. Danach gingen sie ohne ein weiteres Gespräch weiter. Das Weisse Haus hatte vor der Reise mitgeteilt, Biden wolle Körperkontakte möglichst vermeiden.

Nach dem Empfang kamen beide Delegationen zu einem Arbeitstreffen zusammen. An einem langen Konferenztisch im Palast sassen sich Biden und der Kronprinz gegenüber, umgeben von Ministern und weiteren Regierungsvertretern. Reporter aus Bidens Delegation berichteten, weder der US-Präsident noch der Kronprinz hätten auf gerufene Journalisten-Fragen zu Jamal Khashoggi geantwortet. Die Stimmung am Tisch schien Aufnahmen des Fernsehsenders Al-Arabija zufolge locker.

Der Besuch in der streng konservativen Monarchie, wo die Frauen- und Menschenrechte trotz einiger Lockerungen bis heute stark eingeschränkt sind, brachte Biden vorab und noch während der Reise viel Kritik ein.

Nach Angaben seines Sicherheitsberaters Jake Sullivan will er bei seinem Besuch in Saudi-Arabien die Menschenrechtslage in der Golfmonarchie ansprechen. Sullivan sagte am Freitag auf dem Flug von Tel Aviv nach Dschidda, Biden werde darüber öffentlich und bei seinen Treffen hinter verschlossenen Türen reden. «Der Präsident ist weiterhin fest entschlossen, die Sache der Menschenrechte voranzutreiben.»

Sullivan sagte, einer der Gründe für Bidens Besuch sei, dass der Nahe Osten eine «strategisch wichtige Region» bleibe. «Er wird China und Russland hier kein amerikanisches Vakuum hinterlassen.» Biden will am Samstag an einem Gipfel des Golf-Kooperationsrats teilnehmen. Sullivan kündigte an, der US-Präsident werde den Rahmen seiner Nahost-Strategie vorstellen. Mit Blick auf den Bürgerkrieg im Jemen werde Biden darauf hinwirken, dass die Waffenruhe verlängert werde.

Sullivan sagte, beim Thema Erhöhung der Ölfördermengen seien bei dem Besuch keine bilateralen Ankündigungen zu erwarten. Er sei aber zuversichtlich, dass in den kommenden Wochen die Öl-Allianz Opec+ «weitere Massnahmen» verkünden werde. Opec+ entscheidet über Ölfördermengen. Seit Monaten fährt das Kartell aus mehr als 20 Staaten unter Führung Russlands und Saudi-Arabiens den Kurs einer nur moderaten Öffnung des Ölhahns. Ein höheres Angebot würde die stark gestiegenen Benzinpreise dämpfen.

Biden steht in den USA wegen der stark gestiegenen Spritpreise enorm unter Druck - und das knapp vier Monate vor den wichtigen Kongresswahlen. Saudi-Arabien ist einer der grössten Ölproduzenten weltweit. Vorwürfe, er würde mit seiner Reise nun Menschenrechte dem Verlangen nach billigerem Öl unterordnen, weist Biden zurück.