Bericht: Unionsfraktion fordert Bundeswehr-Abzug aus Mali noch in diesem Jahr
Die Unionsfraktion fordert einen Bundeswehr-Abzug aus Mali noch in diesem Jahr – und damit mehrere Monate früher als bisher geplant.
Das Wichtigste in Kürze
- Deutsche Soldaten sollen nach bisherigen Plänen bis Mitte 2024 vor Ort bleiben.
In einem Antrag der Fraktion im Bundestag heisst es nach Informationen der «Welt» (Mittwochsausgabe), der Einsatz der deutschen Streitkräfte im Rahmen der UN-Mission Minusma solle «rasch und geordnet, aber bis spätestens Ende 2023» beendet werden. Die Bundesregierung plant derzeit, die deutschen Soldaten bis Mitte 2024 aus dem westafrikanischen Land abzuziehen.
In dem Unionsantrag heisst es den Angaben zufolge, dass der alleinige Massstab für jedes militärische Engagement der Bundeswehr im Ausland sei, «dass die vom Deutschen Bundestag in den Einsatz entsandten Soldaten ihren politischen und militärischen Auftrag auch erfüllen können». Dies aber sei in Mali nicht mehr der Fall.
«Der Auftrag der Bundeswehr in der Mission Minusma ist seit Monaten nicht mehr sachgerecht, teilweise gänzlich nicht ausführbar und damit im Lichte der Auftragszielsetzung weitgehend wirkungslos», erklärt die Unionsfraktion. Sie verweist unter anderem auf die Verweigerung von Genehmigungen zum Einsatz von Aufklärungsdrohnen und die regelmässige Behinderung und Verzögerung von Transportflügen durch die in Mali regierende Militärjunta.
Die Bundesregierung hatte im vergangenen November den Abzug des seit rund zehn Jahren laufenden Einsatzes für Mai 2024 beschlossen. Das derzeitige Mandat läuft allerdings nur bis 31. Mai dieses Jahres und muss für die Pläne der Bundesregierung noch einmal vom Bundestag verlängert werden.
In Mali sind noch etwa 1100 Männer und Frauen der Bundeswehr im Rahmen der UN-Stabilisierungsmission Minusma eingesetzt. Der Einsatz dient dem Schutz der Zivilbevölkerung in Mali. Er gilt als der momentan gefährlichste Auslandseinsatz der Bundeswehr.
