Bergkarabach: Armenier fordern Rücktritt von Paschinjan

Am Samstag, nach den Protesten wegen der Region Bergkarabach, in Armenien mehr als 15'000 Menschen den Rücktritt von Regierungschef Nikol Paschinjan gefordert.

Nikol Paschinjan bergkarabach — Der armenische Protestführer Nikol Paschinjan winkt bei einem Massenprotest. Paschinjan hat in den vergangenen zwei Wochen Massenproteste gegen Korruption und Vetternwirtschaft organisiert und damit Regierungschef Sargsjan zum Rücktritt gezwungen. Vor der Abstimmung über einen neuen Regierungschef in Armenien am Dienstag hat die Opposition mit neuen Protesten einen Machtwechsel gefordert. (Archivbild) - dpa

Das Wichtigste in Kürze

Über 15'000 Menschen fordern in Armenien den Rücktritt von Nikol Paschinjan.
Der Regierungschef wurde bei den Protesten als «Verräter» beschimpft.
Die Oppositionsparteien einigten sich bereits auf einen Nachfolger.

Mehr als 15'000 Menschen haben am Samstag in Armenien den Rücktritt von Regierungschef Nikol Paschinjan gefordert. Es waren die bisher grössten Proteste gegen das Abkommen über ein Ende des Kriegs um die Konfliktregion Berg-Karabach.

Zum ersten Mal traten auch Vertreter der einflussreichen Armenischen Apostolischen Kirche auf. Dies berichtete ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur aus der Hauptstadt Eriwan. Paschinjan wurde als «Verräter» beschimpft.

Armenien soll Gebiete in Berg-Karabach abgeben

Der armenische Regierungschef hatte vor knapp einem Monat das Friedensabkommen für die Südkaukasus-Region unterzeichnet. Auch Russlands Präsident Wladimir Putin und Aserbaidschans Staatschef Ilham Aliyev haben das Abkommen unterzeichnet.

Damit trat am 10. November eine Waffenruhe in Kraft, die von 2000 russischen Friedenssoldaten überwacht wird. Zudem verpflichtete sich Armenien zur Übergabe grösserer Gebiete. Aserbaidschan feiert das Abkommen als Sieg, aber viele Armenier werfen ihrer Regierung eine Kapitulation vor.

Armenien bergkarabach — Die armenische Opposition protestiert seit zwei Wochen für einen Machtwechsel. Grund ist auch das Friedensabkommen in der Krisenregion Bergkarabach. - Keystone

17 Oppositionsparteien legten sich nun auf einen Nachfolger für Paschinjan fest – den früheren Premierminister Wasgen Manukjan. Der 74-Jährige hatte vor 30 Jahren die damalige Sowjetrepublik in die Unabhängigkeit geführt.

Auf der Kundgebung sagte er, Armenien werde nie seinen Frieden machen mit dem Abkommen, müsse sich aber trotzdem daran halten. «Sonst bedeutet das Krieg mit der Türkei und mit Aserbaidschan», sagte er. Aserbaidschan sieht sich in dem Konflikt von seinem «Bruderstaat» Türkei unterstützt.

Rücktritt wiederholt abgelehnt

Manukjan sagte, dass eine neue Regierung unter seiner Führung die vielen offenen Fragen des Abkommens zugunsten Armeniens klären müsse. Dabei wolle er sich eng mit Russland als wichtigstem Verbündeten abstimmen.

Die Schutzmacht kontrolliert die Umsetzung des Abkommens. Ungeklärt ist etwa der politische Status von Berg-Karabach. Zwar hatte Paschinjan mehrere Regierungsmitglieder ausgewechselt. Einen Rücktritt lehnte er wiederholt ab.

In dem jüngsten Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan gab es vom 27. September bis 9. November insgesamt mehr als 4600 Tote. Das islamisch geprägte Aserbaidschan holte sich weite Teile des Anfang der 1990er verlorenen Gebiets zurück.