Faeser und Baerbock reisen nicht zu Olympischen Spielen nach China
Die Bundesinnenministerin und die Bundesaussenministerin werden nicht zu den Olympischen Winterspielen nach China reisen.
Das Wichtigste in Kürze
- EU sucht weiter nach gemeinsamer Linie.
Innenministerin Nancy Faeser (SPD), in deren Zuständigkeit der Bereich Sport fällt, habe «für sich selbst entschieden, schon aus Pandemiegründen nicht selbst nach Peking zu reisen», sagte ein Sprecher an Mittwoch in Berlin. Mehrere Partnerländer, allen voran die USA, hatten zuvor wegen politischer Differenzen mit China einen diplomatischen Boykott der Spiele angekündigt.
Eine Sprecherin des Auswärtigen Amts zitierte Aussenministerin Annalena Baerbock (Grüne) mit den Worten: «Ich bin grosser Sportfan, aber zu Olympia werde ich in dieser Zeit definitiv nicht fahren. Das war für Aussenminister auch in der Vergangenheit nicht üblich.»
Ob Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dem Sportereignis im Februar in der Volksrepublik einen Besuch abstatten wird, war am Mittwoch noch unklar. Vizeregierungssprecher Wolfgang Büchner verwies auf laufende Abstimmungsprozesse mit den EU-Partnern.
Ministerin Baerbock vertritt in Menschenrechtsfragen eine härtere Gangart gegen China als die vorherige Bundesregierung. Die USA, Australien, Grossbritannien und Kanada hatten bereits einen diplomatischen Boykott der Spiele im Februar angekündigt. Das bedeutet, dass Athletinnen und Athleten aus diesen Ländern an den Spielen teilnehmen können, dass aber keine Politiker zu Besuchen anreisen werden.
Innerhalb der EU wird über den Sinn eines diplomatischen Boykotts diskutiert. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron etwa hat erklärt, dass er ein solches Vorgehen für wenig effektiv halte.
