Baden-Württembergs Grüne wollen mit Boris Palmer über Zukunft in Partei sprechen
Die Grünen wollen mit Boris Palmer nach dessen Wiederwahl zum Oberbürgermeister von Tübingen bald ein Gespräch über seine Zukunft in der Partei führen – nach einer langen Phase der Streitigkeiten.
Das Wichtigste in Kürze
- Mitgliedschaft von wiedergewähltem Tübinger Oberbürgermeister ruht bis Ende 2023.
Die Landesvorsitzende der Grünen in Baden-Württemberg, Lena Schwelling, kündigte im «Spiegel» laut Vorabmitteilung vom Freitag an, sich Anfang kommenden Jahres mit Palmer zusammensetzen zu wollen. Palmers Mitgliedschaft bei den Grünen ruht derzeit bis Ende 2023.
Der Landesverband hatte 2021 ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn beschlossen. Anlass war ein als rassistisch verstandener Facebook-Post. Nach Palmers Angaben war sein Eintrag satirisch gemeint. Bereits zuvor hatte er mit Äusserungen zur Flüchtlingspolitik und zu Corona-Massnahmen mit seiner Partei über Kreuz gelegen. In April dieses Jahres einigten sich die Grünen mit Palmer darauf, dass er seine Mitgliedschaft ruhen lasse.
Zur Oberbürgermeisterwahl am vergangenen Sonntag trat der 50-Jährige als unabhängiger Kandidat an und holte im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit. Über ein mögliches Aussöhnungs-Angebot mit den Grünen sagte er dem «Spiegel» nun: «Ich bin bereit.» Wenn ein Angebot käme, «schlage ich ein.»
Im Nachrichtenportal «The Pioneer» bezeichnete Palmer den Streit mit seiner Partei am Freitag als «schmerzhaft». Er fühle sich aber «als Grüner durch und durch und behaupte, dass ich in vielen Bereichen mehr grüne Erfolge vorweisen kann als manch anderer grüner Kritiker.»
Er wünsche sich, «dass die Ökologie als das einigende Band in der Partei mehr Bedeutung hat und dass wir weniger über Identitätspolitik streiten – zumal es die noch gar nicht wirklich gegeben hat, als ich Mitglied geworden bin.»
Landeschefin Schwelling kündigte im «Spiegel» an, darüber sprechen zu wollen, wie Palmer kontroverse Meinungen äussern könnte, ohne die Grundsätze und Ordnung der Partei zu verletzen.
