Armin Laschet faltet Stimmzettel im Wahllokal falsch
Vor der Bundestagswahl ist Armin Laschet ein weiterer Fehler unterlaufen: Der CDU-Kanzlerkandidat hat bei der Stimmabgabe seinen Stimmzettel falsch gefaltet.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Kreuze des CDU-Kanzlerkandidaten waren öffentlich sichtbar.
- Die Stimme von Armin Laschet sollte allerdings trotzdem gültig bleiben.
Als Laschet den Zettel in einem Wahllokal in Aachen in die Urne warf, konnten Umstehende sehen, was er angekreuzt hatte. Fotografen hielten den Moment auf Bildern fest.
Wegen des Wahlgeheimnisses ist es nicht erlaubt, seinen Stimmzettel offen einzuwerfen. Der Wähler müsse ihn «in der Weise falten, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist».
Sollte die Stimmabgabe erkennbar sein, müsste der Wahlvorstand den Wähler zurückweisen. Normalerweise wird im Wahllokal darauf hingewiesen, wie der Zettel gefaltet werden muss.
Dies ist in diesem Fall jedoch nicht geschehen. Dass der Stimmzettel trotzdem gültig ist, wird auf dem offiziellen Twitter-Account des Bundeswahlleiters erklärt.
(3/3) Kommt es zu einer Fehlfaltung, teilt der Wahlvorstand einen neuen Stimmzettel aus. Gelangt der Stimmzettel dennoch in die Wahlurne, kann er nicht mehr aussortiert werden und ist gültig.
— Die Bundeswahlleiterin (@Wahlleitung_de) September 26, 2021
Wenn ein Politiker seine eigene Partei wähle, könne darin keine Wählerbeeinflussung gesehen werden. Der Stimmzettel bleibt somit trotz Falschfaltung gültig.
