Arbeitsminister Heil will Gesetz zur Grundrente schon im Januar beschliessen
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat angekündigt, das Gesetz zur Grundrente gleich zu Beginn des Jahres umzusetzen.
Das Wichtigste in Kürze
- Vor allem Frauen sollen von Vorhaben profitieren.
«Wir wollen und werden im Januar das Gesetz zur Grundrente im Kabinett beschliessen und ins Parlament einbringen», sagte Heil der «Bild am Sonntag».
Die Grundrente sei «ein wichtiger Beitrag für die Bekämpfung von Altersarmut». Laut dem Arbeitsminister sollen zu 75 Prozent Frauen von dem Gesetz profitieren.
Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hatte den Start des Gesetzgebungsverfahrens zur Grundrente vom Verbleib der SPD in der Grossen Koalition abhängig gemacht.
Laut einer Emnid-Umfrage im Auftrag der «Bild am Sonntag» hat mehr als jeder dritte Bürger in Deutschland (37 Prozent) persönlich Angst davor, arm zu werden. Im Osten treibt 43 Prozent diese Sorge um, im Westen 36 Prozent. Frauen (39 Prozent) sind beunruhigter als Männer (34 Prozent). Jeder Zehnte (elf Prozent) schätzt sich selbst als arm ein. Für die Emnid-Umfrage wurden am 12. Dezember 2019 507 Personen befragt.
