Angela Merkel bekennt sich zur Verantwortung für Israel

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich erneut zur deutschen Verantwortung für eine sichere Zukunft Israels bekannt. Sie stehe dafür, dass die «immerwährende Verantwortung» Deutschlands für die Nazi-Verbrechen an den Juden weitergetragen werde, sagte Merkel am Donnerstag nach einem Gespräch mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in Jerusalem. Diese Verantwortung könne beispielsweise durch den weiteren Ausbau der Kontakte der Jugend wahrgenommen werden.

Merkel räumte ein, dass es in Deutschland weiterhin und zum Teil sogar verstärkt Antisemitismus gebe. In diesem Zusammenhang hob sie hervor, dass die Bundesregierung einen eigenen Beauftragten für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus eingesetzt habe. Am Rande ihres Besuches habe es hier die ersten deutsch-israelischen Antisemitismus-Konsultationen gegeben.

Zugleich betonte die Kanzlerin, sie stehe weiterhin zu einer Zweistaatenlösung zwischen Israel und den Palästinensern. Sie glaube, dass dies der vernünftigste Weg für eine Lösung des Konflikts sei. Sie habe in diesem Zusammenhang erneut ihre Sorge angesichts der israelischen Siedlungspolitik geäussert. Diese Politik erschwere eine Zweistaatenlösung.