Albanien: Bajram Begaj wird vom Armeechef zum Staatschef gewählt

78 von 140 der regierenden Sozialisten stimmten für Bajram Begaj, der vor zwei Jahren militärischer Oberbefehlshaber der albanischen Streitkräfte wurde. Somit wählte das albanische Parlament Begaj zum neuen Staatspräsidenten.

Für den 55-jährigen Militärmediziner stimmten am Samstag 78 von 140 Abgeordneten. Es gab vier Nein-Stimmen und eine Enthaltung, wie die Nachrichtenagentur ATA berichtete. Die rechte Opposition boykottierte die Wahl.

Begaj löst den vor fünf Jahren gewählten Präsidenten Ilir Meta ab. Auch dieser war von den Sozialisten unterstützt worden, hatte sich aber mit dem machtbewussten Ministerpräsidenten Edi Rama überworfen. Ein von den Sozialisten eingeleitetes Amtsenthebungsverfahren scheiterte daran, dass das Verfassungsgericht seine Entlassung nicht für begründet hielt. Es wurde kurz vor dem Ende von Metas Amtszeit aufgenommen.

Begaj hatten die Sozialisten erst kurz vor der Abstimmung am Samstag ein Albanien für das höchste Staatsamt nominiert. Drei Wahlgänge waren in den Tagen zuvor gescheitert. Der Wahlgang war der erste, bei welchem eine erfolgreiche Wahl die 50-Prozent-Mehrheit im Parlament ausreichte, über die die Sozialisten verfügen.

Meta unterschrieb kurz vor der Wahl das Dokument, mit dem der Generalmajors Begaj aus dem Militär entlassen wurde. Die albanische Verfassung untersagt es Militärangehörigen, dass sie hohe Staatsämter bekleiden. Das Staatsoberhaupt hat in Albanien eher nur protokollarische Befugnisse.