Al-Scharaa fordert Rückzug Israels aus Syrien
Der syrische Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa hat Israels Vorgehen in Syrien scharf verurteilt. Israel habe seit dem Umbruch in Syrien 500 Luftangriffe geflogen, mehr als 1200 Vorstösse gemacht und rund 300 Menschen festgenommen, sagte al-Scharaa bei der UN-Generaldebatte in New York.
Dies stehe im Widerspruch zur internationalen Entwicklung und erinnere an eine längst vergangen geglaubte Ära. Während sich die Welt über die Rückkehr Syriens freue, greife Israel das Land an, so al-Scharaa.
Der Interimspräsident betonte, Syrien habe die Rechtsstaatlichkeit gefestigt. Jeder Versuch, die syrische Souveränität oder das Völkerrecht zu verletzen, werde gestoppt. Die Golanhöhen würden syrisches Territorium bleiben, sagte er. Er forderte erneut einen Abzug der israelischen Truppen.
Die Lage zwischen Israel und Syrien bleibt weiter angespannt. Seit dem Sturz von Syriens Langzeitmachthaber Baschar al-Assad Ende 2024 hat Israel seine Einsätze im Süden Syriens ausgeweitet, Truppen in die UN-Pufferzone verlegt und immer wieder auch Ziele auf syrischem Gebiet angegriffen.
Die beiden Länder befinden sich weiterhin offiziell im Kriegszustand. Die von Israel 1967 besetzten und 1981 annektierten Golanhöhen sind ein zentraler Streitpunkt. Die Annexion wird international nicht anerkannt. Damaskus hat das israelische Vorgehen immer wieder als Verletzung seiner Souveränität verurteilt und beharrt darauf, dass die Golanhöhen syrisches Hoheitsgebiet sind. Israel begründet sein Vorgehen mit militärischen Bedrohungen an seiner Grenze.
Zuletzt hatte es Bemühungen um ein Sicherheitsabkommen zwischen Israel und Syrien gegeben. Dabei geht es zunächst nicht um einen Friedensvertrag oder eine Normalisierung der Beziehungen, sondern um eine begrenzte Sicherheitsregelung, die eine Eskalationen verhindern soll. Die Bemühungen sollen jedoch ins Stocken geraten sein.
