Wadephul an Iran: Blockade der Strasse von Hormus beenden
Aussenminister Johann Wadephul hat den Iran bei einem Treffen mit seinem Kollegen Abbas Araghtschi zum Ende der Blockade der Strasse von Hormus aufgerufen. «Es ist an Iran, sich konstruktiv an Verhandlungen zu beteiligen und den Würgegriff zu lösen», sagte der CDU-Politiker am Rande der Vollversammlung der Vereinten Nationen (UN) in der US-Ostküstenmetropole New York vor Journalisten vor dem Treffen mit Araghtschi.
Aus Kreisen der deutschen Delegation hiess es im Anschluss an das Treffen, Wadephul habe seinen iranischen Amtskollegen aufgefordert, sich ernsthaft und glaubhaft an nachhaltigen Verhandlungen mit den USA und den Nachbarstaaten in der Region zu beteiligen. «Es muss jetzt insgesamt Kompromissbereitschaft geben, um eine Lösung für den verfahrenen Konflikt in der Region herbeizuführen.» Deutschland und das sogenannte E3-Format (Deutschland, Frankreich und Grossbritannien) stünden bereit, Vermittlungsbemühungen zu unterstützen.
Demnach betonte Wadephul in dem Gespräch mit Araghtschi, sowohl der Iran als auch verbündete Milizen – also etwa die Huthi-Miliz im Jemen – müssten Angriffe auf zivile Schiffe einstellen. Deutschland erwarte, dass die freie Durchfahrt in der Strasse von Hormus umgehend wieder hergestellt werde. Gebühren, auch freiwillige, für die Fahrt durch die Strasse von Hormus lehne Deutschland ab.
Die Bundesregierung begrüsse die erneute Initiative von US-Präsident Donald Trump, gemeinsam mit den Golfstaaten Wege aus der verfahrenen Lage zu suchen, sagte Wadephul mit Blick auf die Gesprächsrunde von Vertretern der USA und des Irans am Vortag am Rande der UN-Vollversammlung. Er selbst werde heute (Mittwoch) in diesem Zusammenhang ausser mit Araghtschi mit seinen Kollegen aus Jordanien, Pakistan, Irak und Oman sprechen. «Wir alle sind uns einig, dass es mehr Bewegung geben muss.»
Es müsse geklärt werden, wie die Blockade der etwa für den Handel mit Öl, Gas und Dünger wichtigen Strasse von Hormus durch den Iran gelöst werden könne, verlangte Wadephul. «Nicht nur die Golfstaaten, sondern grosse Teile Asiens, Afrikas, aber auch Europa leiden unter dieser Blockade.» Der Iran müsse zudem «einsehen, dass es eine geschlossene Auffassung der Weltgemeinschaft gibt, dass er nicht nuklear bewaffnet sein darf».
