Wadephul: UN dürfen zu Putins Vorgehen nicht schweigen
Aussenminister Johann Wadephul hat die neuen direkten Gespräche zwischen den USA und Russland am Rande der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York begrüsst. «Wenn Gespräche des amerikanischen Aussenministers mit dem russischen Aussenminister uns Verhandlungen näherbringen, dann wäre das eine gute Nachricht hier aus New York», sagte der CDU-Politiker am Rande der Vollversammlung der Vereinten Nationen (UN) in der US-Ostküstenmetropole New York.
Der russische Aussenminister Sergej Lawrow und sein US-Kollege Marco Rubio waren zuvor am Rande der Generaldebatte in New York zusammengekommen. Lawrow und Rubio hatten zuletzt im Juli bei einem Ministertreffen der Staatengruppe Asean in Manila miteinander gesprochen.
Wadephul wollte sich am Nachmittag (Ortszeit) im UN-Sicherheitsrat zum seit mehr als viereinhalb Jahren andauernden russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine äussern. Die Handlungsfähigkeit des mächtigsten Gremiums der Vereinten Nationen gilt wegen der widerstreitenden Interessen von Mitgliedern mit Vetorecht wie den USA, Russland und China seit langem als blockiert.
Der Bundesaussenminister forderte ausdrücklich, der Sicherheitsrat dürfe zum Vorgehen Russlands gegen die Ukraine und zu den hybriden Bedrohungen Moskaus gegen Europa nicht schweigen. «Deutschland und die Europäische Union, verlässliche Unterstützer des UN-Systems, werden bedroht durch ein ständiges Mitglied des Sicherheitsrates», sagte Wadephul und ergänzte, das gehöre auf die Tagesordnung der Weltgemeinschaft.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wollte am Abend deutscher Zeit in der Generaldebatte der Vereinten Nationen sprechen. Auf der in New York verbreiteten Rednerliste für den Sicherheitsrat stand Selenskyj zunächst nicht.
