Abschiebung von Familie ohne 16-jährigen Sohn ist rechtmässig
Die Abschiebung einer armenischen Familie ohne ihren 16-jährigen Sohn ist rechtmässig gewesen.
Das Wichtigste in Kürze
- Gericht: Familie muss nicht zwingend gleichzeitig ausreisen.
Der Schutz der Familie gebiete nicht in jedem Fall die gemeinsame Abschiebung sämtlicher Familienmitglieder, teilte das rheinland-pfälzische Oberverwaltungsgericht in Koblenz am Montag mit. Es wies damit die Beschwerde der Familie zurück. (Az. 7 B 10843/21.OVG)
Das Ehepaar und seine drei minderjährigen Kinder hatten in Deutschland Asylanträge gestellt, die jedoch abgelehnt wurden. Die Stadt Ludwigshafen liess sie darum nach Armenien abschieben, der 16-jährige Sohn lief aber davon. Erst Wochen später meldete er sich bei der Polizei. Die inzwischen ausgereisten Eltern und Geschwister beantragten ihre Rückkehr nach Deutschland. Dies lehnten zunächst das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstrasse und nun auch das Oberverwaltungsgericht ab.
Es sei nur von einer vorübergehenden Trennung des Sohns von der Familie auszugehen, weil er in absehbarer Zeit nach Armenien zurückkehren werde, hiess es zur Begründung. Primäre Ursache für die Trennung sei seine Flucht gewesen. Dies mindere die «Schutzwürdigkeit der Familieneinheit», zumal es sich nicht um ein Kind, sondern um einen Jugendlichen handle. In Ludwigshafen lebten zuem seine Grosseltern, die als Anlaufstelle zur Verfügung stünden.
