Riesen-Wirrwarr: Parmelin dementiert neue Zoll-Deal-Entwicklungen
Im Zoll-Deal zwischen der Schweiz und den USA soll es eine neue Entwicklung. Der 15-Prozent-Zoll-Deal tritt rückwirkend seit 14. November in Kraft.
Das Wichtigste in Kürze
- Gibt es eine neue Entwicklung im Zoll-Streit zwischen der Schweiz und den USA.
- Die 15-Prozent-Zölle sollen schon seit 14. November in Kraft sein, vermeldet der Bund.
- Nur: Mittlerweile wurde die Ankündigung wieder gelöscht. Es herrscht Verwirrung.
Neue Entwicklung in den Zoll-Verhandlungen zwischen der Schweiz und den USA!
Am 14. November gelang einer Delegation rund um die Bundesräte Guy Parmelin und Karin Keller-Sutter in den Zoll-Streitigkeiten ein Durchbruch. Die USA lenkte ein – und senkte die Zölle von 39 auf 15 Prozent.
Doch lange war unklar, wann der tiefere Zollsatz auf Schweizer Güter endlich in Kraft tritt. Dann hiess es: Der Zoll-Deal ist rückwirkend bereits in Kraft – und zwar seit dem 14. November.
Bund zieht Meldung wieder zurück
Diese Meldung war am Dienstagnachmittag für kurze Zeit auf einer Website des Bundes aufgeschaltet, vermeldet die Nachrichtenagentur Reuters.
Dort war zu lesen: «Die Verordnung über Einfuhrzölle für Waren aus den Vereinigten Staaten tritt rückwirkend zum 14. November 2025 in Kraft.»
Nur: Mittlerweile ist die Ankündigung zu den rückwirkend tieferen Zöllen wieder verschwunden. Und auf Anfrage von Reuters heisst es aus dem Wirtschaftsministerium, man könne die Meldung nicht bestätigen.
«Fälschlicherweise publiziert»
Das Wirtschaftsdepartement von Guy Parmelin wollte diese Meldung gegenüber der NZZ aber nicht bestätigen.
«Die Reuters-Meldung beruht auf einem fälschlicherweise publizierten Hinweis auf eine Webseite der Bundesverwaltung.» Diese sei aber noch nicht aktiv, schrieb ein Sprecher.
Die Bundesverwaltung habe Inhalte «für verschiedene Varianten» vorbereitet. Man könne aber derzeit keine davon bestätigen. Die Behörde werde in der Sache zu gegebener Zeit aktiv kommunizieren.
Schon einmal Kommunikations-Lapsus rund um Zoll-Deal
Verwirrung pur rund um den Zoll-Deal, der schon mehrmals Fragezeichen aufgeworfen hatte. So auch kurz vor der Bekanntgabe des 15-Prozent-Deals.
Damals gratulierte die SVP ihrem Bundesrat Guy Parmelin bereits zum abgeschlossenen Deal. Und zog die Gratulation später wieder zurück.
