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Volksinitiative «Krankenkasse light» nicht zustande gekommen

Keystone-SDA
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Bern,

Die Volksinitiative «Krankenkasse light» kommt nicht zustande – Mitte März ist die Sammelfrist abgelaufen.

Krankenkassen
Eine Lockerung des Vertragszwangs zwischen Krankenkassen und Ärzten wird vom Parlament gefordert, um die Gesundheitskosten zu senken. (Symbolbild) - keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Für die Volksinitiative «Krankenkasse light» wurden nicht genug Unterschriften gesammelt.
  • Das Initiativkomitee wollte mehr Optionen bei der Wahl der Krankenkassenleistungen.
  • Mit tieferen Prämien wären jedoch auch weniger Leistungen vergütet worden.

Die Volksinitiative «Ja zu mehr Mitbestimmung der Bevölkerung bei der Kranken- und Unfallversicherung (Krankenkasse light)» ist nicht zustande gekommen. Das Komitee hat die Sammelfrist ungenutzt verstreichen lassen.

Die notwendigen 100'000 Unterschriften sind nicht bis am 15. März 2021 eingereicht worden, wie aus dem Bundesblatt der Bundeskanzlei vom Dienstag hervorgeht.

Das Initiativkomitee um die Luzerner SVP-Nationalrätin Yvette Estermann wollte zwei Sätze in die Bundesverfassung aufnehmen: «Der Bund akzeptiert verschiedene Versicherungsmodelle, die den unterschiedlichen Bedürfnissen der Bevölkerung entsprechen. Jeder Mensch hat das Recht, Art und Umfang der Versicherung frei zu bestimmen.»

Weniger Leistung – tiefere Prämien

Versicherte sollten sich in Zukunft für eine «Krankenkasse light» entscheiden können. Mit den tieferen Prämien würden jedoch auch weniger Leistungen vergütet.

Estermann Junge SVP
Die SVP-Nationalrätin Yvette Estermann. - keystone

Wer sich so versichert, bekäme keine teure Behandlungen wie beispielsweise Chemotherapien.

Estermann wollte mit der Initiative die Prämien senken. Das Problem des Leistungskatalogs sei, dass man für ihn bezahlt, aber meist nur einen Bruchteil der Leistungen in Anspruch nehme, hiess es 2019 seitens des Initiativkomitees.

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