Ständerat will Programm für Innovation im Verteidigungsbereich
Der Ständerat will ein Programm des Bundes zur Förderung der Innovation im Sicherheits- und Verteidigungsbereich in der Schweiz. Das Bundesamt für Rüstung (Armasuisse) soll dabei federführend sein.
Die kleine Kammer nahm einen entsprechenden Vorstoss von Benedikt Würth (Mitte/SG) am Dienstag ohne Diskussion an.
Ziel ist ein Programm, das Forschung und Wirtschaft näher zusammenbringt. «Viele Staaten fördern gezielt disruptive Innovation im Sicherheits- und Verteidigungsbereich», sagte der Motionär im Rat. Die Schweiz allerdings, obwohl sie weltweit als «Innovations-Weltmeisterin» gelte, nutze dieses Potenzial nur begrenzt.
Ein solches Programm brächte der Schweiz bedeutende Vorteile: Zum einen stärkt Technologieführerschaft die Souveränität der Schweiz; zum anderen könnten technologische Durchbrüche eine abschreckende Wirkung gegen aussen entfalten.
Aus dem Programm sollen laut dem St. Galler-Ständerat unmittelbar anwendbare Produkte und Dienstleistungen resultieren, welche wettbewerbs- und marktfähig sowie skalierbar sind.
Ein Erfolg hänge dabei massgebend von seiner Einbettung in das nationale Forschungs- und Innovationsökosystem ab und setze eine interdisziplinäre Zusammenarbeit zwischen Forschung, Privatwirtschaft und Verwaltung voraus. Federführend soll daher der Kompetenzbereich Wissenschaft und Technologie im Bundesamt für Rüstung sein.
Auch sei dafür keine neue gesetzliche Grundlage notwendig. Die Gegenfinanzierung solle über das reguläre Armee-Budget erfolgen.
Der Bundesrat zeigte sich mit dem Anliegen ebenfalls einverstanden. Die Bereitschaft von Forschung, innovativen Unternehmen und der Wirtschaft generell, im Sicherheitsbereich mitzuarbeiten, sei gestiegen, sagte Verteidigungsminister Martin Pfister im Rat.
Die Rüstungspolitische Strategie des Bundesrates sieht denn auch vor, dass die Schweiz eigenständig sicherheitspolitisch relevante Schlüsseltechnologien entwickelt und diese bei der Armee einsetzt. Finanzierung und konkrete Ausgestaltung des Innovationsprogramms müssten allerdings noch festgelegt werden, so Pfister.
So oder so biete ein solches Programm für die Schweiz «grosse Chancen». Es könne dazu beitragen, Synergien zwischen ziviler und militärischer Forschung besser zu nutzen, das Forschungs- und Innovationssystem weiterzuentwickeln und Kompetenzen gezielt aufzubauen.
Als nächstes muss der Nationalrat über die Motion befinden.
