Ständerat gegen eigenes Forschungsprogramm zur Neutralität
Eine Motion verlangte einen Zehn-Millionen-Fonds für die historische Erforschung der Neutralität. Der Vorstoss wurde vom Ständerat abgelehnt.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Ständerat lehnte eine Motion für die Erforschung der Schweizer Neutralität ab.
- Es gebe bereits genügend Forschung in diesem Themenbereich.
Der Ständerat will keinen Zehn-Millionen-Fonds für die Erforschung der Debatten rund um die Schweizer Neutralität seit 1848. Er hat am Mittwoch eine entsprechende Motion der Urner Mitte-Ständerätin Heidi Z'graggen knapp abgelehnt.
Die kleine Kammer verwarf den Vorstoss mit 17 zu 16 Stimmen bei fünf Enthaltungen. Die Motion ist damit vom Tisch.
Forschung findet bereits statt
Anlass der Forderung Z'graggens war das 175-Jahr-Jubiläum der Bundesverfassung. Sie verlangte, die öffentliche Debatte über die Neutralität zum Zeitpunkt historischer Konflikte aufzuarbeiten. Die Ergebnisse sollten danach einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, etwa im Rahmen von Anlässen oder Ausstellungen.
Der Bundesrat war gegen die Motion. Schon heute werde im angesprochenen Bereich geforscht, wandte er ein. Ein eigenes, befristetes Forschungsprogramm wäre zudem sehr aufwendig.
