SRG: Diese Fragen muss Bundesrat Rösti jetzt beantworten
Für die Fragestunde am Montag haben gleich mehrere Nationalräte Fragen zur SRG deponiert, obwohl das Stimmvolk bereits entschieden hat.
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Das Wichtigste in Kürze
- Aussagen von Bundesrat Albert Rösti zur SRG irritieren im Parlament.
- Es wurden zahlreiche Fragen deponiert, vor allem aus der SP.
- Die meisten drehen sich um Röstis Aussage, die SRG könne beim Sport kürzen.
Am vergangenen Sonntag hat das Schweizer Stimmvolk die SRG-Initiative klar abgelehnt. Doch das Thema ist für Bundesbern keineswegs abgehakt: Medienminister Albert Rösti wird mit Vorstoss-Fragen regelrecht bombardiert.
Kann man die Angelegenheit denn jetzt nicht auf sich beruhen lassen? Könnte man schon, sagt Nationalrat Hasan Candan (SP/LU). Doch gewisse Aussagen von Bundesrat Rösti im Nachgang zur Volksabstimmung haben Fragen aufgeworfen. «Ich war es nicht, der dies angestossen hat, sondern es war Rösti selbst», betont Candan deshalb.
SRG: Befürworter oder Gegner ernst nehmen?
Die meisten Fragen kommen aus Candans SP und drehen sich um die Übertragung von Sport-Events. Ausnahmen bestätigen die Regel: So fragt etwa der Grüne Nationalrat Michael Töngi nach Röstis Interpretation von Abstimmungsergebnissen.
Denn Rösti betonte, dass die Argumente der Befürworter der Initiative ernst genommen werden müssten. Ist das ausgewogen?, fragt deshalb Töngi. Genau umgekehrt formuliert es SP-Nationalrat Jon Pult: Er will wissen, ob der Bundesrat denn auch Rücksicht auf die Anliegen der Abstimmungsgewinner nehme.
Sport hat Rückhalt in der Bevölkerung
Nicht locker lässt auch SP-Nationalrat Ueli Schmezer beim Thema Serafe-Gebühr: Er hinterfragt, ob der Bundesrat überhaupt die rechtliche Kompetenz hat, diese weiter zu senken. Nicht aus der SP, sondern von Mitte-Nationalrat Martin Candinas kommt die Frage, ob der Bundesrat weiterhin Sportübertragungen im Free-TV wolle.
Denn, so der Eindruck von Candinas: Die Bevölkerung will das. Das findet auch SPler Hasan Candan: Im Abstimmungskampf sei ganz klar zum Ausdruck gekommen, dass Sport und Kultur sehr wichtig seien für die Bevölkerung.
«Ich finde es nicht korrekt, wenn Bundesrat Rösti nun sagt: In diesem Bereich muss gespart werden», so Candan. Genau diesbezüglich habe aber Bundesrat Rösti ein gegenteiliges Statement gemacht. «Aus meiner Sicht hat er eigentlich den Volksentscheid missachtet», ist darum sein Eindruck.
In die gleiche Richtung zielen auch die Fragen der SP-Nationalrätinnen Min Li Marti und Jacqueline Badran. Letztere hat gleich drei Fragezeichen zuhanden der bundesrätlichen Fragestunde vom Montag eingereicht.
Auch Linkslastigkeit der SRG wird hinterfragt
Sie fordert unter anderem von Rösti die Nennung von fünf Sportarten, die kommerziell lohnend von Privaten TV-Anbietern übernommen werden könnten. Sie verweist darauf, dass etwa der Schwingerverband explizit nicht wolle, dass das Schwingfest von Privaten produziert werde. Weiss Rösti dies?
Nicht zuletzt will SP-Nationalrat David Roth wissen: «Verbreitet der Bundesrat Fehlinformationen?» Er will die wissenschaftlichen Grundlagen sehen, aufgrund derer Albert Rösti die SRG-Berichterstattung für «nicht ausgewogen» hält. Die Antwort dazu und zu allen anderen Fragen gibt es am Montag.
