SP: Nordmann tritt für PUK-Vertretung als Fraktionspräsident zurück

Roger Nordmann tritt zur Vertretung seiner Partei in der PUK zur Notfusion der Credit Suisse und UBS als Fraktionspräsident der SP zurück.

Roger Nordmann SP SVP — SP-Fraktionspräsident Roger Nordmann spricht während der Sommersession 2022 im Nationalrat. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

SP-Fraktionspräsident Roger Nordmann tritt für PUK-Vertretung zurück.
Die SP informiert in einem Point de Presse über diesen Schritt.

Morgen Mittwoch steht im Nationalrat die Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) gleich zuoberst auf dem Tagesprogramm. Diese soll die Notfusion der Credit Suisse mit der UBS unter die Lupe nehmen.

Da alle Parteien sich für eine PUK ausgesprochen haben, ist es reine Formsache. Daher greift die SP bereits vor und stellt sich neu auf. Nationalrat Roger Nordamnn will seine Partei in der PUK vertreten und tritt deshalb als Fraktionspräsident zurück.

SP will Roger Nordmann als PUK-Präsidenten sehen

Doch Nordmann will nicht nur ein gewöhnliches Mitglied der PUK werden: «Die SP macht mit dieser Kandidatur ein Angebot an die anderen Parteien, eine von der Bankenwelt unabhängige und erfahrene Person als PUK-Präsident zu ernennen», erklärt Co-Präsidentin Mattea Meyer. Er sei es gewohnt, wichtige Sitzungen zu leiten und Kompromisse über Parteigrenzen hinweg zu finden.

Mattea Meyer Roger Nordmann — SP-Co-Präsidentin Mattea Meyer und SP-Fraktionspräsident Roger Nordmann präsentieren das Positionspapier zur drohenden Versorgungskrise im Winter. - Twitter/@spschweiz

Die Kandidatur von Roger Nordmann ermögliche es der Romandie, zum ersten Mal eine PUK zu präsidieren, so Meyer. «Der Entscheid, zugunsten dieser Aufgabe als Fraktionspräsident zurückzutreten, zeigt, welch hohen Stellenwert er dieser Aufgabe beimisst.»

Begrüssen Sie die Einsetzung einer PUK zur Übernahme der Credit Suisse?

Die SP-Fraktion in National- und Ständerat nahm die Ernennung ihrer Vertretung in der PUK an ihrer Fraktionssitzung vor, wie sie am Dienstag mitteilte. Die PUK müsse Klarheit über die Vorgeschichte der Rettungsaktion zugunsten der Grossbank Credit Suisse schaffen.

15 Jahre nach der Finanzkrise musste der Staat im März erneut eine Grossbank retten, wie die SP geltend macht. Die Partei fordere schon seit Jahrzehnten griffige Rahmenbedingungen für die Banken, damit die Schweiz bei einer nächsten Krise nicht wieder in Geiselhaft der Grossbanken gerate.

Die Nachfolge von Roger Nordmann für das Präsidium wird am 1. September 2023 von der SP-Fraktion gewählt. Klar ist, wer die Nachfolge nicht antreten wird: Nadine Masshardt stellt an der Medienkonferenz klar, sie stehe für diesen Job nicht zur Verfügung.