SP Frauen und Alliance F: Künftige Zusammenarbeit infrage gestellt

Die SP Frauen bekunden Mühe mit der Alliance F. Diese Probleme wollen die Sozialdemokratinnen an ihrer Mitgliederversammlung am Samstag klären. «Wir haben im Juni entschieden, dass wir alle Optionen prüfen wollen», sagt Co-Präsidentin Tamara Funiciello.

Alliance F und die SP Frauen sind sich «in Kerngeschäften» uneins, sagt Funiciello. So hat der Dachverband der Frauenorganisationen für die Abstimmung um die AHV Stimmfreigabe beschlossen. Und die BVG-Reform unterstützt die Alliance F auch, obwohl diese laut den Sozialdemokratinnen einen «weiteren Rentenabbau bedeutet».

«Wenn die Alliance F einfach ein Abbild der Mehrheitsverhältnisse im Parlament ist, dann stellt sich die Frage: Für was brauchen wir noch eine Allianz?», so Tamara Funiciello. Zudem finden die SPlerinnen, sie könnten ihre Positionen zu wenig gut in die Entscheidfindung des Dachverbands einbringen: Zu kurzfristig würden die Entscheide kommuniziert.

Also sollen die Mitglieder darüber entscheiden, wie es weitergehen soll. Zur Auswahl stehen: Aus der Alliance F austreten; bleiben und für mehr demokratische Meinungsfindung kämpfen; oder bleiben und für das Co-Präsidium kandidieren; oder nur punktuell zusammenarbeiten, wenn man sich einig ist.

SP-Nationalrätin Min Li Marti sitzt im Vorstand der Alliance F. Sie kann die Kritik der SP Frauen nicht nachvollziehen, sagt sie zu Nau.ch: «Ich teile die Ansicht nicjt, dass die Meinungsbildung nicht demokratisch genug ist.»

Aber in der Milizpolitik oder bei Verbänden mit limitierten finanziellen Ressourcen käme es vor, dass die Kommunikation «kurzfristig» erfolge. Grundsätzlich sei die Alliance F auch dafür offen, hier nachzubessern, so Marti. Bei der Erweiterung des Co-Präsidiums ist Marti etwas kritischer: Da müsse man sich überlegen, «ob die Zusammenarbeit praktikabel ist».

Möglich wäre aber gemäss Marti ein grössere Vizepräsidium oder ein neues Co-Präsidium, sollte das aktuelle zurücktreten: «Wie beispielsweise eine FDP-Frau und eine SP-Frau.»

Einen Austritt würde Min Li Marti «bedauern», sagt sie. «Ich halte die überparteiliche Arbeit in Frauenfragen für wichtig. Und sie kann auch erfolgreich sein, wie beispielsweise beim Sexualstrafrecht oder der ausserfamiliären Kinderbetreuung.»

Selbstverständlich sei die Zusammenarbeit nicht immer einfach; politische Differenzen könne es und dürfe es geben, sagt die Zürcherin. Das bekräftigt auch Tamara Funiciello: «Frauen sind sich nicht immer einig. Das kann auch eine Stärkung der feministischen Bewegung sein.»

Zur Diskussion stehe dementsprechend auch, eine separate, «linkere» Frauenorganisation zu gründen. Aber zuerst müsse mit allen Mitgliedern zusammensitzen und Möglichkeiten besprechen. «Wir legen alle Optionen auf den Tisch», sagt Funiciello.

Die Co-Präsidentinnen der Alliance F halten auf Anfrage fest, sie schätzten die Mitarbeit mit den SP Frauen sehr. Sie seien in jenen Gremien vertreten, in welchen die Alliance F immer strategische Entscheide fälle. «Frauen unterschiedlicher Parteien dürfen genauso wie Männer auch durchaus unterschiedliche Standpunkte vertreten», so Bertschy und Graf. Das stehe konstruktiven Allianzen aber keineswegs entgegen.