Schweiz bietet Hand für den Dialog zwischen Israel und Palästina

Bundespräsident Ignazio Cassis hat dem israelischen Staatspräsidenten Isaac Herzog Unterstützung im Friedensprozess mit Palästina angeboten. Israel strebe Frieden mit all seinen Nachbarn an, sagte Herzog am Montag bei seinem Besuch in Bern.

Israel sei aber gezwungen, terroristische Bedrohungen mit «gewissen Regeln» zu bekämpfen, sagte der Staatspräsident an einer Medienkonferenz auf dem Landsitz Lohn in Kehrsatz bei Bern.

Die Schweiz habe historisch bei der Friedensvermittlung als auch der Gründung des Staates Israel eine besondere Position.

Letzteres war der eigentliche Grund für Herzogs Besuch. Er reiste für das 125-Jahre-Jubiläum des ersten Zionistenkongresses in Basel an. Damals wurde der Grundstein für das heutige Israel gelegt. Deshalb sprach Cassis an der Medienkonferenz von einem «symbolträchtigen» Treffen.

Das Treffen sei auch der Gegenbesuch von Bundesrat Guy Parmelin in Israel im letzten Jahr. Parmelin war ebenfalls am Empfang dabei. Bei einem Gespräch unter vier Augen zwischen Cassis und Herzog sei es vornehmlich um eine Friedenslösung gegangen, sagte der Aussenminister.

Die Schweiz setze sich für eine Zwei-Staaten-Lösung ein und wolle helfen, dass der Dialog zwischen Israel und Palästina wieder aufgenommen wird. «Es ist Zeit, an den Verhandlungstisch zurückzukehren», sagte Cassis. Auch Palästina solle von den Bestrebungen für Frieden profitieren.

Es sei ein Höflichkeitsbesuch, da Herzog aufgrund eines privaten Anlasses in der Schweiz ist, sagte der Präsident der parlamentarischen Gruppe Schweiz-Palästina, Ständerat Carlo Sommaruga (SP/GE) im Vorfeld zu Keystone-SDA. Das Treffen zeige die «Doppelmoral» der Schweiz in Bezug auf das Völkerrecht und die Menschenrechte, wenn es um Israel gehe.

Im Februar warf die Menschenrechtsorganisation Amnesty International Israel im Umgang mit Palästinensern insbesondere in den von Israel besetzten Gebieten Apartheid vor. Auf diesen Bericht von einem Medienschaffenden angesprochen, sagte Herzog: «Alle Menschenrechte gelten für alle Menschen in Israel.»

Mit dem Treffen wollte die Schweiz nicht nur ihre Guten Dienste für eine Friedenslösung anbieten. Auch die wissenschaftliche Zusammenarbeit will sie mit Israel stärken. Vertreterinnen und Vertreter des schweizerischen Nationalfonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung (SNF) und der Israelischen Wissenschaftsstiftung haben am Montag eine Absichtserklärung zur Zusammenarbeit im Innovationsbereich unterschrieben.

Israel ist laut Mitteilung des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) der drittwichtigste Handelspartner der Schweiz. Der SNF habe in den letzten gut zehn Jahren über 400 Projekte unterstützt, die eine Zusammenarbeit mit Israel beinhalten.