Parmelin führt am Europagipfel in Eriwan etliche Gespräche
Bundespräsident Guy Parmelin hat am Montag den Europagipfel in Eriwan für bilaterale Gespräche genutzt. Mit der italienischen Regierungschefin Georgia Meloni sprach er über Crans-Montana, mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen über Stahlschutzmassnahmen und mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über den G7-Gipfel in Évian.
Die Brandkatastrophe von Crans-Montana VS stand im Zentrum des Gesprächs mit Meloni, wie Parmelin Schweizer Medienschaffenden in Eriwan sagte. Er habe ihr bestätigt, dass der Bundesrat die Frage nach der Verrechnung der Spitalleistungen angehen werde.
Dabei werde sich der Bundesrat auf die rechtlichen Bestimmungen stützen, sagte der Bundespräsident weiter. Mit Meloni habe er zudem vereinbart, dass die zuständigen Behörden beider Länder in Kontakt bleiben würden.
Beim Brand in Crans-Montana in der Silvesternacht kamen 41 Menschen ums Leben, 115 Personen wurden teils schwer verletzt. Unter den Opfern waren auch italienische Staatsangehörige.
Das Gespräch dauerte laut Parmelin etwa fünf bis zehn Minuten und fand am Rande des Treffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in der armenischen Hauptstadt statt. Dieses vereint alle europäischen Staaten bis auf Russland und Belarus. Weiter sind auch die Spitzen der Europäischen Union (EU), des Europarats, des Nordatlantikpaktes (Nato) und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Teil davon.
Am achten Treffen der EPG war mit dem kanadischen Premierminister Mark Carney erstmals ein Nichteuropäer als Gast am Anlass. Dieser findet zweimal jährlich statt.
Mit EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sprach Parmelin über die geplanten Stahlschutzmassnahmen der EU. Das werde «nicht so einfach», sagte der Bundespräsident und Wirtschaftsminister dazu. Die Europäische Kommission schlage «keine gute Lösung vor».
Die Europäische Union plant, ab dem 1. Juli neue Stahlschutzmassnahmen einzuführen. Diese sehen unter anderem etwa halb so viele zollfreie Einfuhrmengen vor wie bis anhin. Die geplante Massnahme betrifft auch die Schweiz. Der Bundesrat und die EU-Kommission müssten im Rahmen der Welthandelsorganisation WTO neue Quoten verhandeln.
Auf eine Frage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA dazu, ob die Volksinitiative «Keine 10-Millionen-Schweiz! (Nachhaltigkeitsinitiative)» thematisiert wurde, antwortete Parmelin, dass er bei einer Annahme der Initiative am 14. Juni mit von der Leyen telefonieren werde. Bei einem Nein brauche es keinen Anruf.
Die Initiative zur Eindämmung des Bevölkerungswachstums in der Schweiz sieht als letzte Konsequenz die Kündigung des Personenfreizügigkeitsabkommens zwischen der Schweiz und der EU vor. Kürzlich sagte von der Leyen, sie vertraue darauf, dass die Schweiz als verlässliche Partnerin ihren internationalen Verpflichtungen gegenüber der EU nachkommen werde.
Parmelin sprach gegen Ende des Anlasses auch mit dem französischen Präsidenten Macron. Mit ihm habe er über die Organisation des G7-Gipfeltreffens in Évian gesprochen. Da der Ort am Genfersee nahe bei Genf liege, müsste etwa das Thema der Sicherheit koordiniert werden. Die Gespräche würden in dieser Sache in einer Arbeitsgruppe aufgenommen.
Parmelin selber sollte am Anlass der G7 auch eingeladen werden, wie er sagte. Er würde am Gala-Diner teilnehmen. Wann das genau sei, wisse er noch nicht.
Die G7 vereint die sieben grössten demokratischen Wirtschaftsländer der Welt. Es sind dies die USA, Japan, Deutschland, das Vereinigte Königreich, Frankreich, Italien und Kanada.
Mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, António Costa, sprach der Bundespräsident über das kommende Treffen der EPG in der Schweiz. Dieses soll in der ersten Hälfte des Jahres 2027 stattfinden. Das Team von Costa spielt in der EPG eine wichtige Rolle.
Das gleiche Thema besprach Parmelin auch mit dem irischen Regierungschef, Micheal Martin, denn Irland organisiert das nächste Treffen diesen Herbst. Parmelin mache sich dazu etwa Gedanken, welche Themen im Zentrum stehen sollten, wie das Format genau ausgestaltet werde und so weiter. Wo das Treffen in der Schweiz stattfinden werde, stehe noch offen.
