Parlamentskommissionen befassen sich mit Nothilfe für Fernverkehr

Soll neben dem Regionalverkehr und dem Güterverkehr auch der Fernverkehr Corona-Hilfsgelder bekommen? Mit dieser Frage befassen sich die Verkehrskommissionen von National- und Ständerat.

Die Verkehrskommission des Ständerates (KVF-S) sorge sich um die Finanzierung des öffentlichen Verkehrs im zweiten Jahr der Pandemie. Dies sagte ihr Präsident Stefan Engler (CVP/GR) am Montag in der Sendung «Heute Morgen» von Radio SRF.

Für den regionalen Personenverkehr, den Ortsverkehr, den Bahn-Güterverkehr, die Bahninfrastruktur sowie für touristische Angebote gibt es bereits Hilfsgelder. Im vergangenen Herbst beschloss das Parlament ein Hilfspaket von rund 900 Millionen Franken. Den Fernverkehr, den die SBB eigenwirtschaftlich betreiben, klammerten die Räte allerdings aus.

Die KVF-S habe den Fernverkehr zusätzlich auf die Agenda genommen, weil im vergangenen Jahr erhebliche Ertragsausfälle verzeichnet worden seien. Es stelle sich die Frage, ob die SBB ein zweites Pandemie-Jahr verkraften könnten. «Wir glauben, eher Nein», so Engler.

Auch in der Schwesterkommission, der Verkehrskommission des Nationalrats (KVF-N) ist die Nothilfe für den Fernverkehr ein Thema. So Präsident Michael Töngi (Grüne/LU) in der Sendung. Die KVF-N werde die finanzielle Situation im Fernverkehr ansprechen und je nach Antworten seitens der SBB den Fernverkehr berücksichtigen. Man werde schauen, «dass wir ihn unterstützen können».

Die SBB fuhren im Pandemiejahr 2020 rekordtief in die roten Zahlen. Die Nachfrage brach um einen Drittel ein. In der Mitte März präsentierten Bilanz schlägt sich das mit einem Verlust von 617 Millionen Franken nieder. Seit Frühling 2020 spart der Bundesbetrieb.

Die SBB betreiben den Fernverkehr eigenwirtschaftlich, beim Güterverkehr ist das teilweise der Fall. Regionalverkehr und Infrastruktur sind subventioniert.