Parlament will Innovation bei der Mobilität fördern
National- und Ständerat übergaben dem Bundesrat den Auftrag, innovative Angebote für Mobilität, beispielsweise durch Rufbusse, zu fördern.
Der Bund soll nach dem Willen des Parlaments innovative Mobilitätsangebote wie Mitfahrzentralen und deren Vernetzung mit dem öffentlichen Verkehr stärker fördern. Als Zweitrat hat am Donnerstag der Ständerat eine entsprechende Motion der Zürcher GLP-Nationalrätin Barbara Schaffner angenommen.
Die kleine Kammer entschied mit 22 zu 17 Stimmen und einer Enthaltung – gegen den Willen der Mehrheit der vorberatenden Kommission.
Nationalrat nahm Vorstoss schon im März an
Schaffner fordert vom Bundesrat einen Aktionsplan. Erstellen soll die Landesregierung diesen unter Einbezug der Kantone und Gemeinden. Dabei geht es etwa um Rufbusse, die nach Bedarf fahren. Ziel sei insbesondere, regulatorische Hürden abzubauen, hob Olivier Français (FDP/VD) hervor.
Der Nationalrat hatte den Vorstoss bereits im März angenommen – mit Ausnahme der SVP stimmten in der grossen Kammer alle Fraktionen dafür. Der Bundesrat war mit dem Auftrag einverstanden. Er kann sich nun an die Umsetzung machen.
