Parlament verlangt Aktionsplan zur Digitalisierung des Untergrunds
Der Bundesrat soll einen Aktionsplan «Digitalisierung des geologischen Untergrunds» erstellen.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Nationalrat hat einer Motion zugestimmt, die nun an den Bundesrat geht.
- Ziel ist die Sicherung künftiger Investitionen für unterirdische Infrastrukturen.
Der Nationalrat hat am Mittwoch einer Motion mit dieser Forderung zum zweiten Mal stillschweigend zugestimmt. Die Motion geht an den Bundesrat.
Der Nationalrat musste ein zweites Mal über den Vorstoss befinden, nachdem der Ständerat in der Frühjahrssession die Motion leicht abgeändert hatte. Auch der Bundesrat empfahl den Vorstoss zur Annahme.
Sicherung von Investitionen
Ziel der Motion ist die Sicherung zukünftiger Investitionen für unterirdische Infrastrukturen, für die Gewinnung von Georessourcen und für die Lagerung von Abfällen.
Der Vorstoss stammt vom ehemaligen Nationalrat Karl Vogler (CSP/OW). Er argumentierte, dass die Nutzung des Untergrundes stetig an Bedeutung gewinne. Um die Risiken bei der Realisierung unterirdischer Infrastrukturen zu reduzieren, müssten Wissenslücken geschlossen werden.
Für die Planung und Realisierung von Projekten im Untergrund seien die digitale Verfügbarkeit und der digitale Zugang zu geologischen Informationen von zentraler Bedeutung, hiess es weiter.
Nachholbedarf in der Schweiz
In diesen Bereichen bestehe in der Schweiz «erheblicher Nachholbedarf». Von der Schliessung der bestehenden Lücken würden insbesondere die Wirtschaft, die Kantone sowie der Bund profitieren.
Im Rahmen der Umsetzung der Motion wird der Bundesrat aufgefordert, dem federführenden Amt Swisstopo sowie weiteren betroffenen Ämtern und Dienststellen die notwendigen finanziellen und personellen Ressourcen zur Verfügung zu stellen.
