«On»-Schuhe schon bald wieder ohne Schweizerkreuz?
Ob die Schuhmarke «On» das Schweizerkreuz wirklich verwenden darf, soll im Gesetz präzisiert werden. Die Empörung ist parteiübergreifend.
Das Wichtigste in Kürze
- Dass auf On-Schuhen mit Schweizerkreuz geworben werden darf, sorgt für eine Kontroverse.
- Die Politik ist bereits aktiv geworden: Verschiedene Vorstösse fordern eine gesetzliche Nachbesserung.
- Die Unterstützung kommt aus praktisch allen Parteien.
Noch stehen die neu beschrifteten – und vor allem neu beflaggten – On-Schuhe noch gar nicht in den Ladenregalen. Das soll aber bald der Fall sein: Die Aufschrift «Swiss Engineering» inklusive Schweizerkreuz soll auf den im Ausland produzierten Schuhen prangen. Der dadurch ausgelöste Aufruhr ist bereits im Vorfeld beträchtlich.
Gewerbe will Bundesrat in die Pflicht nehmen
Oder ist damit schon bald wieder Schluss? Schliesslich haben die tatsächlich in der Schweiz produzierenden KMU einen guten Draht ins Bundeshaus. Und die Irritation über die ausgeweitete Schweizerkreuz-Regelung geht quer durch alle Parteien. Gemäss Umfragen im Auftrag des Schweizerischen Gewerbeverbands sind sowohl Gewerbe wie auch Stimmberechtigte grösstenteils dagegen.
Präsident des SGV ist Mitte-Ständerat Fabio Regazzi. Als Vizepräsidentin fungiert FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger. Sie beide haben in ihren jeweiligen Parlamentskammern gleichlautende Vorstösse eingereicht, unterstützt von weiteren Bürgerlichen.
Die Motionen fordern vom Bundesrat eine gesetzliche Grundlage: Allein die Entwicklung eines Produkts in der Schweiz soll noch nicht zum Marketing mit Schweizerkreuz berechtigen. Denn genau so habe dies die damalige Justizministerin Simonetta Sommaruga in der Ständeratsdebatte ausgeführt: «Swiss Design» und Ähnliches dürfe man verwenden, «aber das ist nicht das Schweizerkreuz».
Schweizerkreuz-Puristen von links bis rechts
Gleich eine pfannenfertige Gesetzesänderung hat SP-Nationalrat David Roth eingereicht. Auch er will, dass «in der Schweiz erbrachte Teilleistungen, namentlich Forschung, Entwicklung, Konstruktion oder Gestaltung» zu wenig sind: Das soll nicht reichen als Voraussetzung zur Verwendung des Schweizerkreuzes.
Nebst Linken und Grünen haben Roths Parlamentarische Initiative auch Vertreter aus Mitte und SVP unterzeichnet. Während die Beratung von Parlamentarischen Initiativen Jahre dauern kann, könnte es bei den beiden gleichlautenden Motionen schnell gehen: Schon nächstes Jahr dürfte ein Entscheid vorliegen.
Gute Chancen für Vorstösse
Vertreterinnen und Vertreter praktisch aller Parteien opponieren also. Heisst das, On muss in Kürze seine Schweizerkreuz-Treter wieder einstampfen? Nicht zwingend, denn: Nur weil einige Grünen-, Mitte- oder SVP-Mitglieder mitunterschrieben haben, heisst das nicht, dass alle anderen Parteimitglieder der gleichen Meinung sind.
Kommt hinzu: Oft spielt selbst bei grundsätzlichem Einverständnis auch der Absender einer Forderung eine Rolle. So hat etwa FDPlerin Schneeberger schon kurz nach der Einreichung gegenüber Nau.ch klargestellt: Den Vorstoss von SPler Roth werde sie nicht unterstützen, da er aus linker Perspektive scharfe Regeln für alle Unternehmen fordere.
Doch für die beiden bürgerlichen Motionen scheint zumindest im Ständerat die Unterstützung gross zu sein. Namhafte Figuren haben unterschrieben. Gut möglich also, dass On-Schuhe mit Schweizerkreuz bald schon ein rares Sammlerstück werden.
