Mehr Waffenexporte und Kritik an Bewilligungspraxis

Bei der Bewilligungsbehörde für die Ausfuhr von Kriegsmaterial, dem SECO, bleibt man vorsichtig. Die Zahlen zum Waffenexport hätten sich auf tiefem Niveau stabilisiert. Der Zuwachs von 14 Prozent stellt eine Kehrtwende im Vergleich zu früheren Jahren dar. Und auch die Zahl der bereits erteilten Bewilligungen für 2019 ist stark angestiegen.

Bei der Frage, ob nach sieben mageren Jahren nun sieben fette folgen, bleibt Simon Plüss zurückhaltend. Plüss ist Leiter Ressort Rüstungskontrolle und Rüstungskontrollpolitik im SECO.

Einerseits habe man die Methode zur Erfassung der Exporte umgestellt. Neu werden auch Reparaturen und temporäre Ausfuhren berücksichtigt. Andererseits sei eine Prognose grundsätzlich schwierig.

«Die starke Zunahme bei den Bewilligungen könnte tatsächlich heissen, dass Exporte in Zukunft zunehmen.» Zuerst müsse sich zeigen, ob die erteilten Bewilligungen auch in Geschäfte mündeten. Zudem sei der Rüstungsmarkt sehr volatil.

Unabhängig davon demonstrierte die Gruppe Schweiz ohne Armee GSoA heute gegen den Waffenexport. Vor Ort war auch die als «Sprayer-Grosi» bekannte Aktivistin Louise Schneider (88). Im Fokus sei nicht die Gesetzgebung oder die Industrie, sondern die Bewilligungspraxis, sagt Anna Naeff von der GSoA.

«Es wird zu wenig gut geprüft, wohin diese Waffen gehen», moniert sie. Das sehe man schon daran, dass nur 12 von über 2'000 Gesuchen nicht bewilligt wurden. Plüss widerspricht. In Zusammenarbeit mit der Eidgenössischen Finanzkontrolle habe man die Prüfungen in den Abnehmerländern verbessert.