Kommission informiert sich in Brüssel über Horizon-Blockade

Eine sechsköpfige Delegation der zuständigen Nationalratskommission hat sich in Brüssel über Möglichkeiten zum Forschungsprogramm Horizon Europe informiert.

Das Wichtigste in Kürze

Noch immer blockiert die EU die Beteiligung der Schweiz an «Horizon Europe».
Eine Delegation des Bundeshauses hat sich in Brüssel zu neuen Möglichkeiten informiert.
Ein Ziel sei die schnellstmögliche Lösung der Blockade.

Eine sechsköpfige Delegation der nationalrätlichen Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-N) ist für zwei Tage nach Brüssel gereist. Ziel des Arbeitsbesuchs war, sich vor Ort über Möglichkeiten zu informieren, wie die Blockade beim EU-Forschungsprogramm «Horizon Europe» gelöst werden könnte.

Denn aktuell blockiert die EU eine Assoziierung der Schweiz an «Horizon Europe». Brüssel begründet dies mit ungenügenden Fortschritten bei den institutionellen Fragen.

Möglichkeiten für Schweiz ausloten

Ein wichtiges Ziel sei gewesen auszuloten, welche Möglichkeiten es in der Schweiz und in der EU gebe, «um die Situation zu deblockieren», sagte Fabien Fivaz (Grüne, NE), Präsident der WBK-N am Dienstag zur Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Denn das Ziel der Schweiz sei immer noch eine schnellst mögliche Assoziierung an das EU-Forschungsprogramm.

fabien Fivaz Grüne — Fabien Fivaz, Nationalrat (Grüne/NE), spricht während der Herbstsession 2020. - Keystone

Die Gespräche hätten gezeigt, dass wenn die Schweiz ein Mandat für die Verhandlungen mit der EU über die institutionellen Fragen habe, die Chancen gut für die Aufnahme von Verhandlungen zu «Horizon Europe» stünden, sagte Fivaz weiter. Doch dies müsse schnell gehen, da 2023 Forschende wichtige Ausschreibungen für Stipendien des renommierten Europäischen Forschungsrates (ERC) liefen.

Die Delegation traf sich bei ihrem Arbeitsbesuch mit EU-Abgeordneten aus dem Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie sowie aus dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten. Dazu gehörte auch der Österreicher Lukas Mandl, der den Schweiz-Bericht für das EU-Parlament verantwortet.

Weitere Treffen auf dem Programm

Ausserdem standen auch Treffen mit dem stellvertretenden Generalsekretär der EU-Kommission John Watson, mit einer Delegation der britischen EU-Botschaft sowie mit verschiedenen Vertreterinnen und Vertretern von europäischen Dachverbänden im Forschungsbereich auf dem Programm.

Neben WBK-Präsident Fabien Fivaz (Grüne, NE) nahmen die Nationalrätinnen Diana Gutjahr (SVP, TG) und Valérie Piller Carrard (SP, FR) sowie die Nationalräte Thomas Brunner (Grünliberale, SG), Christian Wasserfallen (FDP, BE) und Philipp Kutter (Die Mitte, ZH) teil.