Hornkuh-Initiative light: Nationalräte wollen «Hörnerfranken»
Der «Hörnerfranken» nimmt die nächste Hürde: Nach dem Ständerat stimmt auch die Nationalratskommission für Tierwohl-Beiträge an Hornkühe.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Wirtschaftskommission des Nationalrats stimmt für den «Hörnerfranken».
- Der Tierwohl-Beitrag soll als Ersatz für die abgelehnte Hornkuh-Initiative dienen.
- Der Ständerat hat dem Vorstoss bereits zugestimmt.
Im November 2018 hat Armin Capaul mit seiner Hornkuh-Initiative knapp verloren, trotz viel Aufmerksamkeit im In- und Ausland. Doch seither scheint er nur zu gewinnen: Der von SP-Ständerat Roberto Zanetti per Motion lancierte «Hörnerfranken» stösst erneut auf Zustimmung. Zwar lehnt der Bundesrat auch diese abgespeckte Version der Hornkuh-Initiative ab. Das Parlament aber schwenkt voll auf die Linie des rebellischen Bergbauers ein.
«Hörnerfranken» auf Zielgeraden
Vor dem Entscheid im Ständerat drohte Capaul noch mit einer zweiten Hornkuh-Initiative. Derart verärgert war er über die Untätigkeit der Bundesbehörden. Knapp, aber immerhin, folgte der Ständerat dem Antrag seiner Kommission und stimmte mit 23 zu 19 Stimmen für den «Hörnerfranken».
Armin Capaul legte noch ein Brikett nach, bevor diese Woche die Wirtschaftskommission (WAK) des Nationalrats den «Hörnerfranken» beriet. Er wies darauf hin, dass Kuhhörner ja zur Verteidigung gedacht sind – zum Beispiel gegen den Wolf.
Ob dieses Argument ausschlaggebend war, unterliegt dem Kommissionsgeheimnis. Öffentlich ist aber der Entscheid: Mit 13 zu 8 Stimmen empfiehlt auch die nationalrätliche WAK ihrem Rat, dem Hörnerfranken zuzustimmen.
20 statt 100 Millionen Franken
Damit darf sich Capaul nun berechtigte Hoffnungen machen, dass der Nationalrat in der kommenden Herbstsession ebenfalls dem neuen Tierwohlbeitrag zustimmt. Der «Hörnerfranken» soll im Rahmen der Direktzahlungen für das Belassen der Hörner bei hörnertragenden Tiergattungen ausgerichtet werden. Allerdings, ohne dass woanders gekürzt wird: Gleichzeitig fordert die Motion von Ständerat Zanetti, dass der Zahlungsrahmen erhöht wird.
Ursprünglich rechnete man tatsächlich mit einem Franken pro Tag und Kuh. So kam man auf rund 100 Millionen Franken. Um den Bogen nicht zu überspannen, fordert Zanetti aber lediglich eine «moderate Erhöhung» des Zahlungsrahmens. Im Ständerat und offenbar auch in der Bundesverwaltung berechnete man einen Betrag von 20 Millionen Franken.
