Grüne sehen F-35-Beschaffung als Debakel für den Bundesrat
Die Grünen bekräftigen ihre Forderung nach einem sofortigen Stopp der Ratenzahlungen für den Kampfjet F-35.
Die Partei wirft dem Bundesrat vor, wie schon im Zusammenhang mit den US-Zöllen gegen die Schweiz über den «Mythos des Schweizer Sonderfalls» gestolpert zu sein. «Die Ratenzahlungen müssen sofort gestoppt werden», schrieb der Zürcher Grünen-Nationalrat Balthasar Glättli am Mittwoch auf der Plattform Bluesky. Es drohten weitere Kostensteigerungen.
Die Landesregierung erlebe ein Debakel. «Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende». Der Bundesrat hatte zuvor mitgeteilt, er akzeptiere höhere Preise für die Kampfjet-Beschaffung als ursprünglich angenommen und halte am F-35 fest.
Bundesrat hält trotz Kritik an F-35 fest
In seiner Reaktion verlangte Glättli konkret, das Parlament müsse nun schnell über eine von ihm eingereichte Motion zum Thema befinden können, die auch eine neue Bedrohungsanalyse zur Luftraumsicherung fordert.
Fokussieren soll sich die Schweiz dabei nach dem Willen des früheren Grünen-Präsidenten unter anderem auf die Luftpolizei, den Schutz besonderer Objekte wie Staumauern oder Atomkraftwerke und die Bedrohung durch Drohnen. In der Begründung des Vorstosses warnt er zudem vor einer Abhängigkeit von den USA.
