Gay-Community warnt: Keine Regenbogen auf Stimmzettel malen!
Befürworter der «Ehe für alle» sind besorgt, dass Stimmzettel für ungültig erklärt werden könnten, weil Regenbogen oder Herzchen drauf gemalt werden.
Das Wichtigste in Kürze
- User posten auf Social Media Bilder ihrer Stimmzettel – teils mit Zeichnungen darauf.
- Bund und Kantone raten klar davon ab. Auf die Stimmzettel gehört nur ein «Ja» oder «Nein».
Weniger als zwei Wochen vor dem Abstimmungssonntag füllen sich die Social Media-Kanäle mit ausgefüllten Stimmzetteln. Einige Stimmbürger scheinen ein grosses Mitteilungsbedürfnis zu haben – ein einfaches «Ja» oder «Nein» reicht nicht aus.
Es kursieren Bilder mit Herzchen oder Regenbogen zusätzlich zum «Ja» für die Ehe für alle. Andere schreiben einen Kommentar dazu, weshalb sie ihre Wahl getroffen haben. Und ganz nach dem Motto «doppelt hält besser» schreibt Ex-Miss Schweiz Dominique Rinderknecht gleich zweimal «Ja».
In gleichem Masse häufen sich nun die Warnungen davor, die Wahlunterlagen würden dadurch ungültig werden.
Offiziell empfehlen Bund und Kantone diesbezüglich, auf den Stimmzetteln nur ein «Ja» oder «Nein» anzubringen. Ansonsten sollen keine Kommentare, Skizzen, Zeichnungen oder andere Elemente hinzugefügt werden, wie die Bundeskanzlei auf Anfrage erklärt. Die Stimmzettel sollten auch nicht verschmiert oder korrigiert werden.
Was ein Stimmzettel ungültig macht
Durch das Nicht-Befolgen dieser Empfehlungen wird ein Stimmzettel jedoch nicht automatisch ungültig. Die Bundeskanzlei stellt klar: Von Bundesrechts wegen ist ein Stimmzettel ungültig:
- wenn er nicht amtlich ist
- wenn er nicht handschriftlich ausgefüllt wurde
- wenn er den Willen der stimmenden Person nicht eindeutig erkennen lässt
- wenn er ehrverletzende Äusserungen oder
- wenn er offensichtliche Kennzeichnungen enthält, die Rückschlüsse darauf zulassen, wer ihn ausgefüllt hat.
Ein «Regenbogen-JA» verstösst zwar gegen keine dieser Regeln. Wer auf Nummer sicher gehen will, befolgt jedoch die Empfehlungen: Nur «Ja» oder «Nein» schreiben – oder je nach Kanton ankreuzen.
