Coronavirus: Bundesrat kann auch aus «Ferien» durchgreifen
Der Bundesrat ist bis am 12. Januar in den «Ferien». Dennoch könne er in der sitzungsfreien Zeit Corona-Entscheide fällen, erklärt Sprecher André Simonazzi.
Das Wichtigste in Kürze
- Die nächste Sitzung des Bundesrats findet erst am 12. Januar 2022 statt.
- Die Regierung verfolge die Pandemie-Entwicklung aber «sehr eng», so Sprecher Simonazzi.
- Bereits vier Bundesräte könnten in kurzer Zeit Entscheide treffen, wenn das nötig wird.
Der Bundesrat hat sich in die Ferien verabschiedet. Dennoch könne die Landesregierung auch vor dem 12. Januar rasche Corona-Entscheide fällen, sagt Sprecher André Simonazzi.
2G, 2G+, Einschränkungen bei privaten Treffen von Ungeimpften: Der Bundesrat hat die Corona-Schrauben am 17. Dezember angezogen. Damit will er auch auf die drohende Omikron-Welle vorbereitet sein.
In den letzten Monaten informierte Alain Berset wöchentlich zu den jüngsten Entscheiden des Siebner-Gremiums. Diese Woche ist das allerdings nicht vorgesehen. Der Bundesrat hat sich in die «Ferien» verabschiedet und trifft sich erst am 12. Januar wieder.
Bundesrat macht nicht einfach Ferien
Alain Berset, Ueli Maurer und Co. arbeiten natürlich trotzdem, wenn wohl auch etwas reduziert. So zeigte sich etwa Verteidigungsministerin Viola Amherd am Sonntag bei einer Schneeschuhwanderung. Eine «Verschnaufpause» brauche sie, erklärte sie auf Twitter.
Dass über Weihnachten und Neujahr längere Zeit keine Sitzungen stattfinden, ist üblich. Und der Bevölkerung im Normalfall relativ egal. Aufgrund der epidemiologischen Lage machen sich aber einige Sorgen, dass der Bundesrat die Bevölkerung nun fast einen Monat lang im Stich lässt.
Dem sei aber nicht so, erklärt Bundesratssprecher André Simonazzi auf Anfrage von Nau.ch. «Der Bundesrat ist jederzeit in der Lage, eine Sitzung durchzuführen, auch in dieser Zeit.» Dank dem Zirkularverfahren sei dazu auch keine physische Präsenz der Magistraten nötig.
Coronavirus: Bundesräte «rund um die Uhr» erreichbar
So oder so können die Regierungsvertreter auch über Weihnachten nicht wirklich abschalten. «Die Erreichbarkeit der Mitglieder des Bundesrates rund um die Uhr ist – wie jedes Jahr – sichergestellt», verspricht Simonazzi.
In der sitzungsfreien Zeit vom 17. Dezember bis am 12. Januar könne jedes einzelne Mitglied – also auch Alain Berset – «jederzeit die Durchführung einer Verhandlung verlangen».
Auszuschliessen ist dies definitiv nicht. In Bezug auf das Coronavirus sagt Simonazzi: «Der Bundesrat wird die Entwicklung der Pandemie sehr eng verfolgen und sich bereithalten, Entscheide zu treffen, wenn die Situation es verlangt.»
Sollte also etwa die Omikron-Variante die Spitäler noch stärker belasten, könnte der Bundesrat selbst an Weihnachten oder Silvester durchgreifen. Bereits mit vier der sieben Mitglieder wäre der Bundesrat beschlussfähig, erklärt der Sprecher.
