Cassis will mit Parmelin nach Brüssel reisen

Bundesrat Ignazio Cassis geht davon aus, dass er mit Bundespräsident Guy Parmelin nach Brüssel reisen wird, um die Gespräche für das Rahmenabkommen zu führen.

cassis coronavirus — Aussenminister Ignazio Cassis wurde positiv auf das Coronavirus getestet, direkt nachdem er das Ende der Massnahmen verkündet hatte. (Archivbild) - sda - KEYSTONE/ANTHONY ANEX

Das Wichtigste in Kürze

Guy Parmelin plant, für die Gespräche über das Rahmenabkommen nach Brüssel zu reisen.
Aussenminister Ignazio Cassis geht davon aus, dass er mitreisen wird.
Offen ist, ob auch Justizministerin Keller-Sutter an den Gesprächen vor Ort teilnimmt.

Es sei derzeit «nicht sinnvoll, über eine Delegation zu reden», sagte Cassis. «Kein anderer Bundesrat kennt das Dossier so gut wie ich», so der Aussenminister im Interview mit dem «SonntagsBlick»

Er gehe aber davon aus, dass er neben dem Bundespräsidenten Guy Parmelin bei den Verhandlungen dabei sein werde.

Jetzt geht es aber zunächst darum, den richtigen politischen Weg zu finden. Staatssekretärin Livia Leu habe sechs substanzielle Diskussionsrunden geführt. Der Bundesrat sei nun daran, das Resultat dieser Klärungen zu analysieren. Danach komme die Phase, in welcher der Bundesrat Bilanz ziehe.

Reist auch Karin Keller-Sutter nach Brüssel?

Er könne nicht sagen, wie lange diese Diskussion daure. Aber erst nach der inhaltlichen Diskussion werde entschieden, wer nach Brüssel reise. Fraglich ist, ob auch Justizministerin Karin Keller-Sutter mitreisen solle.

Aus Cassis' Sicht ist der Handlungsspielraum auf politischer Ebene grösser als derjenige der Staatssekretäre. «Verhandlungen beginnen meist auf einer technischen Ebene und enden mit einem politischen Entscheid», sagte Cassis.

Über einen möglichen Plan B im Falle eines Scheiterns des Abkommens sprach Cassis nicht. Er habe es immer wieder gesagt: «Jede Verhandlung hat als mögliches Resultat einen Erfolg oder keinen Erfolg. Wer hart verhandelt, muss auch mit einem Scheitern rechnen.» Über einen möglichen Plan B könne erst gesprochen werden, wenn geprüft worden sei, «was die EU bereit ist zu geben.»