Cassis vor Ukraine-Verhandlung «vorsichtig optimistisch»
Aussenminister Ignazio Cassis hat sich im Vorfeld der Verhandlungsrunde zum Ukraine-Krieg in Genf «vorsichtig optimistisch» gezeigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Schweiz ist nächste Woche Gastgeberin für neue Verhandlungen im Ukraine-Krieg.
- Laut Cassis will Russland einen Schritt in Richtung Frieden machen.
- Ungeklärt seien Fragen zur Territorialität und zu Sicherheitsgarantien.
Russland wolle einen Schritt in Richtung Frieden machen, sagte Bundesrat Ignazio Cassis zum Schweizer Radio und Fernsehen. Die Frage sei, zu welchem Preis.
Diesen Schluss zog Cassis nach eigenen Angaben durch seine Gespräche in Moskau Anfang Februar. Als aktueller Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) traf Cassis dort den russischen Aussenminister Sergej Lawrow und sprach mit ihm über Wege zur Beendigung des Kriegs in der Ukraine.
Ungeklärt seien Fragen zur Territorialität und zu Sicherheitsgarantien sowohl für Russland als auch für die Ukraine, sagte Cassis am Rande der Sicherheitskonferenz in München zum Schweizer Radio und Fernsehen (SRF). Das Gespräch wurde am Samstagmorgen ausgestrahlt.
Cassis: «Die USA führen das Ganze»
Für Cassis war das Treffen in Moskau demnach der Schlüssel dafür, dass die Verhandlungsrunde am kommenden Dienstag und Mittwoch in Genf stattfindet. Russland habe gewartet, dass die OSZE den Mut habe, den Dialog wieder zu etablieren, sagte der Aussenminister.
An den Verhandlungen in Genf ist die Schweiz Gastgeberin und nimmt keine aktive Rolle ein. «Die USA führen das Ganze», sagte der Aussenminister. Die Ukraine und Russland werden sich laut ihm bemühen, sich etwas näherzukommen.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erteilte eben erst am Freitag russischen Forderungen nach einer Preisgabe des Donbass erneut eine klare Absage. Er begründete dies mit den etwa 200'000 Ukrainerinnen und Ukrainern, die noch in den von Kiew kontrollierten Teilen der Gebiete Donezk und Luhansk leben.
Trump übt Druck auf Selenskyj aus
Die Administration von US-Präsident Donald Trump übt ebenfalls Druck auf die Ukraine zu diesem Gebietsverzicht aus, um ein Ende des Krieges zu erreichen.
Zuletzt hatten die Ukraine und Russland Anfang Februar in den Vereinigten Arabischen Emiraten direkt miteinander verhandelt. Wie auch bei der ersten Runde im Januar waren die USA als Vermittler dabei. Konkrete Ergebnisse der Gespräche wurden nicht präsentiert, die Beteiligten nannten das Treffen anschliessend aber konstruktiv.
