Cassis hat Russland Werkzeuge zur Beendigung des Kriegs präsentiert
Die OSZE-Führung hat in Moskau auf ein Ende des Ukraine-Kriegs gedrängt. Bei einem Treffen mit Aussenminister Lawrow bot OSZE-Präsident Ignazio Cassis die Organisation als Vermittlerin für eine Lösung an, wie die Organisation am Freitag mitteilte.
Es war demnach der erste Besuch eines Amtsinhabers der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Russland seit der Invasion in die Ukraine im Februar 2022.
Die diplomatischen Bemühungen müssten erneuert werden, um das Leid der Zivilbevölkerung zu lindern, sagte Cassis. «Fast vier Jahre nach Kriegsbeginn leiden die Zivilisten weiterhin. Angriffe auf Zivilisten und kritische Infrastruktur verursachen langfristige Schäden», liess es sich in der OSZE-Mitteilung zitieren.
Die OSZE stehe mit ihren Instrumenten bereit, um eine solche Lösung und deren Umsetzung zu unterstützen. Zudem wurde die Freilassung von drei inhaftierten OSZE-Mitarbeitern gefordert.
Cassis unterstrich die Bereitschaft der Organisation, einen Verhandlungsfrieden zu unterstützen. Die OSZE stehe mit ihrer langjährigen Erfahrung und ihren Instrumenten bereit, um eine ausgehandelte Lösung und deren Umsetzung vor Ort zu begleiten. Ein zentrales Ziel des Besuchs sei es gewesen, «die verfügbaren Werkzeuge der OSZE zu präsentieren», wurde Cassis zitiert.
OSZE Generalsekretär Feridun Sinirlioglu ergänzte, dass die OSZE gegründet worden sei, um Spannungen zu bewältigen. Dieser Gründungszweck sei heute wichtiger denn je. Als einziges inklusives regionales Sicherheitsforum, das von Vancouver bis Wladiwostok reiche, sei die Organisation einzigartig positioniert, um einen sinnvollen diplomatischen Dialog zu ermöglichen. Zudem könne sie Mechanismen zur Risikominderung, Rüstungskontrolle und Transparenz wiederbeleben, die für den Wiederaufbau der europäischen Sicherheit unerlässlich seien.
Sinirlioglu sprach bei dem Treffen auch die Situation von drei inhaftierten lokalen OSZE-Mitarbeitern an. Er forderte die Freilassung von Wadim Golda, Maxim Petrow und Dmitro Schabanow.
