Cassis: «Die Bedrohung durch Nuklearwaffen ist eine Realität»

Für Ignazio Cassis sind Nuklearwaffen weiterhin eine Bedrohung. Auch zivile nukleare Einrichtung seien gefährdet, dies zeige der Ukraine-Krieg.

Bundespräsident Ignazio Cassis (l.) hat in New York auch Uno-Generalsekretär António Guterres getroffen. - sda - Ignazio Cassis/Twitter

Das Wichtigste in Kürze

Ignazio Cassis sieht Bedrohung durch Nuklearwaffen als Realität.
Die Schweiz unterstützt den 7-Säulen-Plan der Internationalen Atomenergie-Behörde IAEA.
Ab Oktober erhält die Schweiz Einsitz in die Sitzungen des Sicherheitsrates.

Bundespräsident Ignazio Cassis hat Bilanz über seinen Besuch an der Uno-Konferenz zur Nichtverbreitung von Atomwaffen in New York gezogen. Die militärische Invasion in der Ukraine habe gezeigt, dass die Bedrohung durch Nuklearwaffen wieder eine Realität ist. Dies sagte er am gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.

Die alle fünf Jahre stattfindende Überprüfungskonferenz des Nuklearen Nichtverbreitungspakts (NPT) sei eine wichtige Gelegenheit, an diese Bedrohung zu erinnern, sagte der Bundespräsident am Mittwoch.

Ukraine Krieg — Das Atomkraftwerk bei Saporischschja ist im Ukraine-Krieg in die Hände Russlands gefallen. (Archivbild) - Keystone

Die Konferenz behandle neben Fragen der Abrüstung und der Nichtverbreitung nuklearer Waffen auch den Schutz ziviler nuklearer Einrichtungen. «Angesichts der Bilder aus der Ukraine sehen wir, dass die Gefährdung ziviler nuklearer Infrastruktur ebenfalls eine Realität ist. Deshalb wollte ich mich persönlich engagieren, damit das Resultat der Konferenz so konkret wie möglich wird.» Die Schweiz unterstütze den 7-Säulen-Plan der Internationalen Atomenergie-Behörde IAEA.

Schweiz ab Januar mit Stimmrecht im UNO-Sicherheitsrat

Die nukleare Abrüstung werde auch eine Priorität der Schweiz als Mitglied des Sicherheitsrates sein. Mit der Schweizer Botschafterin an der UNO-Mission in New York, Pascale Baeriswyl, konnte Cassis die Detailplanung des Eintrittes der Schweiz ins mächtigste Uno-Gremium anschauen. Ab Oktober beginne nun eine dreimonatige Einführungsphase, in der die Schweiz noch ohne Stimmrecht an den Sitzungen teilnehmen könne. «Ab 1. Januar kann die Schweiz dann auch ihre Stimme einlegen», so Cassis weiter.

Er habe zudem die Gelegenheit gehabt, sich in einem bilateralen Gespräch mit Uno-Generalsekretär Antonio Guterres dazu auszutauschen.

Ignazio Cassis Pascale Baeriswyl — Ignazio Cassis mit Pascale Baeriswyl, die ab 2020 Chefin der Ständigen Mission der Schweiz bei der Uno in New York wird. - Keystone

Die Situation im Rat sei wegen der Spannungen zwischen dem Westen und Russland sowie China angespannt. Mit Russland als Mitglied der fünf ständigen Ratsmitglieder mit Vetorecht sei es natürlich enorm schwierig, zu Entscheidungen zu kommen. «Das ist ein Fakt und damit müssen wir uns auseinandersetzen.» Er glaube aber auch, dass dies die Arbeit für die Schweiz, die versuche Brücken zu bauen, zu einer Herausforderung mache, «der wir uns stellen wollen und wo wir einen Beitrag leisten können.»

Cassis wird in der dritten Septemberwoche voraussichtlich an der UNO-Generalversammlung in New York teilnehmen und die Ziele der Schweiz im Sicherheitsrat nochmals genau unter die Lupe nehmen. «Wir sind bereit für diese wichtige zweijährige Periode. Es liegt mir am Herzen, dass die Schweiz diese Arbeit gut leistet», sagte Cassis weiter.