Bundesversammlung: Frühjahrssession geht trotz Coronavirus weiter

Auch die Frühjahrssession der Bundesversammlung steht wegen des Coronavirus unter Druck. Ein Abbruch kommt aber nicht mehr infrage.

Das Wichtigste in Kürze

Ein Abbruch der Frühjahrssession wegen des Coronavirus ist kein Thema mehr.
Dies entscheidet die Verwaltungsdelegation von National- und Ständerat einstimmig.

Die Frühjahrssession der Bundesversammlung wird trotz des sich immer weiter ausbreitenden Coronavirus nicht abgebrochen. Das hat die Verwaltungsdelegation von National- und Ständerat einstimmig entschieden. Sie empfiehlt aber weitere Massnahmen, darunter «Social Distancing».

Die Verwaltungsdelegation habe entschieden, mit gutem Beispiel voranzugehen. Dies, insbesondere beim Schutz der besonders gefährdeten Personen, wie Nationalratspräsidentin Isabelle Moret (FDP/VD) am Montag vor den Bundeshausmedien mitteilte.

Nationalratspräsidentin Isabelle Moret (l.) spricht nach einer Sitzung zwischen Bundesrat Alain Berset und der Verwaltungsdelegation der Bundesversammlung zum Entscheid über die Absage der Frühlingssession. - Keystone

Deshalb werde nun das Zugangsregime zum Parlamentsgebäude verschärft. Ehemalige Mitglieder des Parlaments und Botschaftsvertretungen haben keinen Zugang mehr zum Parlamentsgebäude. Akkreditierte Journalistinnen und Journalisten haben weiterhin Zugang zur Session.

Fraktionen können für ihre Sitzungen grössere oder zusätzliche Räume nutzen, um den nötigen Abstand zwischen den Sitzungsteilnehmern zu gewährleisten. Moret appellierte auch an die Eigenverantwortung der Parlamentsmitglieder. Wer krank sei, solle zu Hause bleiben, sagte sie. Das Regime gilt bis Ende April.

Bundesversammlung setzt auf Schutzmassnahmen

Wegen des Coronavirus hatte die Verwaltungsdelegation bereits am Anfang der Session Massnahmen beschlossen. Im Parlamentsgebäude gilt ein Besuchsverbot, die Zuschauertribünen blieben leer. Nur Ratsmitglieder, Regierungsmitglieder und fest akkreditierte haben Zugang ins Bundeshaus.

Die Bündner SVP-Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher sorgte in der vergangenen ersten Sessionswoche mit einer Schutzmaske für Aufsehen. Ratspräsidentin Isabelle Moret (FDP/VD) wies Martullo an, den Schutz im Ratssaal für die Debatten abzulegen. Martullo-Blocher hielt sich an die Anweisung.