Bundesrat will Solar-, Wind- und Wasserkraftwerken Schub geben
Heute dauert es bis zu 20 Jahre, bis eine Solar-, Wind- oder Wasser-Anlage projektiert und bewilligt ist. Das will der Bundesrat jetzt ändern.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Bundesrat will Solar-, Wind- und Wasserkraftwerken Schub geben.
- Anlagen von nationalem Interesse sollen schneller bewilligt werden.
- Heute können die Projektierung und Bewilligung bis zu 20 Jahre dauern.
Solarkraftwerke, Windparks und Wasserkraftwerke von nationalem Interesse sollen schneller geplant und bewilligt werden. Zum dafür vorgesehenen Beschleunigungserlass des Bundesrates kann sich nun das Parlament äussern.
Heute kann es bis zu 20 Jahre dauern, bis eine Anlage projektiert und bewilligt ist. Für Anlagen von nationalem Interesse soll das künftig schneller gehen. Dies mit den vom Bundesrat in der Botschaft an die Räte vorgeschlagenen Änderungen des Energiegesetzes.
Für Solar- und Windkraftanlagen sollen die Kantone ein konzentriertes Plangenehmigungsverfahren vorsehen, wie das Amt für Raumentwicklung am Donnerstag schrieb. Der Standortkanton soll Bauten, Erweiterungen und Erneuerungen bewilligen und auch Bewilligungen aussprechen, die heute die Gemeinde erteilt.
Weiter schlägt der Bundesrat einen verkürzten Rechtsweg vor, und er will die Einsprachemöglichkeiten beschränken. Nur noch nationale Organisationen, Standortgemeinden und -kantone sollen Beschwerde gegen Planungen führen können.
