Bundesrat will innert Jahresfrist Zukunft der SRG skizzieren

Der Bundesrat will den Auftrag der SRG innert Jahresfrist genauer unter die Lupe nehmen. Dabei soll untersucht werden, wie es in Zukunft weitergehen soll.

Wie weiter mit der SRG? Der Bundesrat möchte den künftigen Auftrag der Radio- und TV-Gesellschaft unter die Lupe nehmen. (Themenbild) - sda - KEYSTONE/PETER SCHNEIDER

Das Wichtigste in Kürze

Innert Jahresfrist will der Bundesrat die SRG-Konzession genauer untersuchen.
Es soll dann entschieden werden, wie es damit weitergehen soll.

Statt die Ende 2024 auslaufende Konzession für die SRG einfach zu verlängern, will der Bundesrat deren Auftrag genauer unter die Lupe nehmen. Innert Jahresfrist will er «eine Gesamtschau über die künftige Entwicklung» der SRG vornehmen, wie er am Mittwoch mitteilte.

Sie anerkenne die Bedeutung einer regional verankerten SRG, schrieb die Landesregierung. Grundsätzlich sei sie bereit, die heutige SRG-Konzession zu verlängern. Die Dauer dieser Verlängerung solle aber zu einem späteren Zeitpunkt festgelegt werden.

Bevor die Arbeiten an der neuen SRG-Konzession fortgesetzt werden, will der Bundesrat Grundsätzliches klären. Mit der Sistierung wolle er sich «verschiedene Handlungsoptionen für das weitere Vorgehen offenhalten», hiess es.

Eingezogen in die Gesamtschau soll auch die lancierte Volksinitiative «200 Franken sind genug (SRG-Initiative)». Damit will die SVP die Radio- und TV-Abgabe halbieren.