Bundesrat Rösti erwartet mehr Support für «meine» Energiepolitik

Bundesrat Albert Rösti hat sich erstmals nach den Wahlen 2023 zu den neuen Kräfteverhältnissen im Nationalrat geäussert. Als SVP-Bundesrat freue er sich selbstverständlich über das Resultat seiner Partei, so Rösti im Nau.ch-Interview. Er erhofft sich aber auch direkt Auswirkungen auf «seine» Energiepolitik.

Rösti war Gastredner am Jahresanlass von «Vorbild Energie und Klima», einer Initiative des Bundes. Dass sich dieser nun auch die BLS und die Universitätsspitäler von Basel, Bern, Genf und Lausanne anschliessen, begrüsst der Energieminister: «Das senkt die Kosten und hat damit direkten Einfluss auf die Gesundheitskosten.»

Mit dem vom Parlament abgesegneten Mantelerlass gebe es nun Anreize für Investitionen in Energie-Projekte, so Rösti. Wichtig sei jetzt, dass beim allfälligen Referendum der Umweltverbände auch das Stimmvolk dazu Ja sage. «Dann kommen wir weiter», gibt sich Rösti optimistisch. Sollte das Referendum zustande kommen, dann «wird der Energieminister den Leuten erklären, worum es geht!»

Nämlich, so Rösti: Mehr Wasserkraft für mehr Winterstrom, «ein paar alpine Solaranlagen, ohne dass wir das ganze Land verbauen». Aber reicht denn das auch? Immerhin sagte sein Vorgänger Ueli Maurer, die Energiestrategie sei gescheitert und zu wenig sicher.

Dem kann der amtierende Bundesrat offenbar durchaus beipflichten. «Ich habe schon mehrfach betont, dass es ein Fehler war, beispielsweise das Kernkraftwerk Mühleberg abzubauen.» Deswegen habe man in den vergangenen Jahren unter anderem auch das Risiko einer Mangellage gehabt.

Rösti nimmt dies als weiteren Anlass, zuzubauen – und zwar nicht mit Öl betriebene Reservekraftwerke. Es brauche aber in Zukunft mehr Strom, deshalb sei es für ihn absolut wichtig, dass Energiepolitik vor der Klimapolitik komme.

Mithelfen sollen dabei die am Sonntag gewählten Nationalrätinnen und Nationalräte. Unterstützung erwartet Rösti insbesondere von der Wahlsiegerin SVP. «Ich hoffe, dass sie jetzt meine Energiepolitik, die ich jetzt ein Jahr lang betrieben habe und weiter betreiben will, bestätigen.»

Das heisse eine Politik, die auf Investitionsanreizen basiere, aber gleichzeitig nicht auf zusätzliche Abgaben und Kosten setze. Für Rösti ist dir Rechnung einfach: «Wenn wir mehr Strom produzieren und Angebot und Nachfrage wieder ausgeglichen sind, müsste sich auch der Preis wieder normalisieren.»