Bundesrat: Internetgiganten sollen journalistische Inhalte vergüten

Zeigt eine grosse Suchmaschine in ihren Suchresultaten Ausschnitte aus Zeitungsartikeln, soll der Online-Dienst dafür künftig eine Vergütung bezahlen.

google — Google-Suche auf einem iPad Mini 2. (Symbolbild). Foto: Lukas Schulze/dpa - dpa-infocom GmbH

Das Wichtigste in Kürze

Bundesrat will Internetgiganten zur Vergütung journalistischer Inhalte verpflichten.
Google & Co. sollen die Medienhäuser für Nutzung ihrer Inhalte entlohnen.

Der Bundesrat will Internetgiganten verpflichten, Medienhäuser für die Nutzung ihrer journalistischen Inhalten zu bezahlen. Er hat am Mittwoch die Vernehmlassung zum sogenannten Leistungsschutzrecht eröffnet.

Kern der Vorlage soll sein, dass grosse Medien, die mit Inhalten anderer Geld verdienen, die Arbeit von Journalisten und Verlegern entlohnen müssen. Vergütungspflichtig wären gemäss Gesetzesentwurf ausschliesslich Portale, die eine durchschnittliche Zahl von Usern von mindestens 10 Prozent der Schweizer Bevölkerung pro Jahr aufweisen – derzeit wären das etwa 900'000 Nutzerinnen und Nutzer.

Sollen die Internetgiganten für die Nutzung journalistischer Inhalte bezahlen?

Offen lässt der Bundesrat die Frage, ob auch das Teilen von Medienvorlagen durch die Nutzerinnen und Nutzer sozialer Medien zu einer Vergütungspflicht der Anbieter führt. Er stellt dazu zwei Varianten zur Debatte.

Für die Internetnutzerinnen und -nutzer sollen die neuen Regelungen keine Konsequenzen haben. Die Mehreinnahmen für die Medien lassen sich laut dem Bundesrat noch nicht abschätzen.