Bundesrat bei der Versorgung auch mit Gas und Strom auf Kurs

Der Bundesrat sieht sich bei der Versorgung mit essenziellen Gütern auf Kurs. Seine Massnahmen würden auch der aktuellen Lage Rechnung tragen – etwa bei der Gas- und Stromversorgung.

Auch wenn die globalen Wertschöpfungsketten die Krisenanfälligkeit erhöhten, überwögen die Vorteile für eine kleine Volkswirtschaft wie die Schweiz.

Die globale Wertschöpfungskette sichere den Wohlstand und stärke die Stabilität, hielt der Bundesrat in seinem am Mittwoch aufgrund einer Motion von Ständerätin Brigitte Häberli-Koller (Mitte/TG) verabschiedeten Bericht fest.

Dadurch kann sich die Schweiz gemäss dem Bericht bei Naturkatastrophen und Pandemien besser behaupten und Verluste begrenzen. Generell stützt sich das Land international auf diverse Lieferanten ab. Diese Diversifizierung erhöht die Versorgungssicherheit mit essenziellen Gütern.

Die Versorgung mit diesen Gütern erfolgt prinzipiell über die Privatwirtschaft. Der Bund greift im Rahmen der wirtschaftlichen Landesversorgung bei drohenden schweren Mängeln mit Massnahmen ein.

Für die Gasversorgung verabschiedete die Landesregierung im März und Mai Massnahmen zur Beschaffung und für Gasspeicherkapazitäten durch die Branche. Zudem leitete sie den Ausbau und die Verbesserung der wirtschaftlichen Landesversorgung ein, wie sie weiter schrieb.

Dazu gehört die Teilrevision des Landesversorgungsgesetzes. Diese will der Bundesrat im Dezember in die Vernehmlassung schicken.