Ausarbeitung neuer Rechtsform für Ruag MRO verzögert sich
Die Neugestaltung der Rechtsform für die Ruag MRO nimmt mehr Zeit in Anspruch als erwartet.
Die Ausarbeitung einer neuen Rechtsform für die Ruag MRO dauert länger als vorgesehen. Statt bis Ende Mai soll das Verteidigungsdepartement bis Ende 2025 dem Bundesrat eine Vernehmlassungsvorlage dazu unterbreiten.
Beim Verteidigungsdepartement (VBS) hiess es dazu auf Anfrage von Keystone-SDA am Dienstag: «Die Prüfung wird länger dauern als angenommen und wird insbesondere auch die Erkenntnisse der EFK berücksichtigen.» Die EFK ist die Eidgenössische Finanzkontrolle.
Bundesrat fordert Änderungen
Ende November hatte es noch geheissen, das Verteidigungsdepartement soll dem Bundesrat bis Ende Mai 2025 eine Vernehmlassungsvorlage zur Änderung der gesetzlichen Grundlagen der Ruag unterbreiten. In der Stellungnahme von VBS-Chefin Viola Amherd zu den Missständen bei der Ruag MRO hiess es, die Vernehmlassungsvorlage solle Ende Jahr folgen.
Der Bundesrat ist der Ansicht, dass die privatrechtliche AG als Rechtsform den heutigen Anforderungen nicht mehr genügt. Er beschloss letztes Jahr auf Antrag des Verteidigungsdepartements (VBS), die Rechtsform der Ruag MRO als privatrechtliche AG zu überprüfen.
