Aufhebung des Verbots von Autorennen wirft Fragen auf
Die geplante Aufhebung des Verbots für Geschwindigkeitsrennen überzeugt den Strassenverkehrsverband Strasseschweiz nicht.
Die Aufhebung des Verbots von Rundstreckenrennen mit motorisierten Fahrzeugen überzeugt den Strassenverkehrsverband Strasseschweiz nicht. Er ist der Ansicht, dass zahlreiche Punkte in der Änderung der Verkehrsregelnverordnung die Organisation solcher Veranstaltungen verhindern werden.
Der Bundesrat will auf den 1. Juni 2026 das Verbot von Geschwindigkeitsrennen auf Rennstrecken, «die öffentlich sind und mit Motorfahrzeugen durchgeführt werden», aufheben. Diesen Entscheid begrüsst der Strassenverkehrsverband (FRS) grundsätzlich.
Allerdings ist er der Ansicht, dass die Änderung der Verkehrsregelnverordnung (VRV) nicht mit dem Willen des Parlaments im Einklang stehe, welches das Verbot am 17. März 2023 aufgehoben hatte. Die zahlreichen Auflagen im neuen Gesetz verhinderten die Durchführung von Autorennen.
Kantone haben letztes Wort
Konkret hätten die Veranstalter von Rennen keinen Anspruch auf eine Genehmigung. Das letzte Wort haben die Kantone. Diese könnten die Durchführung eines Rennens ablehnen, wenn es nicht den Anforderungen der Verkehrssicherheit entspreche oder wenn die Veranstaltung «übermässigen oder anhaltenden Lärm verursacht, der eine Belästigung darstellt».
«Von nun an muss die Organisation von Autorennen wie jede andere Veranstaltung behandelt werden, für die eine Bewilligung beantragt werden muss» erklärt Olivier Fantino, Direktor von Strasseschweiz, gegenüber Keystone-SDA. Man begrüsse die Absicht, dies zu harmonisieren, aber man müsse konsequent sein: Die Aufhebung des Verbots von Autorennen müsse den Veranstaltern freie Hand lassen.
Der Strassenverkehrsverband weist darauf hin, dass es keine ausreichenden rechtlichen Grundlagen gibt, um eine strikte Ablehnung aller Veranstaltungen, die Lärmbelästigungen verursachen, durchzusetzen und dass natürlich Beeinträchtigungen der Umwelt oder der Sicherheit berücksichtigt werden müssen.
Politische Meinungsverschiedenheiten
Das Bundesamt für Strassen (Astra) teilte auf Anfrage mit, dass es diese Einwände prüfen werde und zum jetzigen Zeitpunkt der Vernehmlassung keine weiteren Kommentare abgeben könne.
Auf politischer Ebene stellt sich die SP gegen die Einwände da sie diese als «negativ für Mensch und Umwelt» erachtet. Die SVP hingegen hält sie in jeder Hinsicht für gerechtfertigt.
Die Änderung der Verordnung ermöglicht zudem generelle Transporte lebender Tiere an Sonntagen und in der Nacht. Derzeit dürfen nur Sportpferde und Schlachttiere während diesen Zeiten transportiert werden aber die Zunahme der Hitzetage im Sommer hat zu einem Umdenken geführt.
Änderungen im Tierschutz
Die Änderung soll gemäss Tierschutzgesetz unnötiges Leiden vermeiden. Der Waadtländer Verein zur Förderung der Berufe in der Landwirtschaft Prométerre ist der Ansicht, dass diese Massnahme «konkreten Anforderungen des Tierschutzes und der Logistik» entspreche.
Auch die SVP und die SP stimmen dieser Anpassung zu, wobei die SP betont, dass es sich für sie um eine Unterstützung «in Ausnahmefällen und im Interesse des Tierschutzes» handle.
Die Sozialdemokraten lehnen hingegen die Ausnahme vom Fahrverbot an Sonntagen und in der Nacht für Zollbehörden und den Transport leicht verderblicher Waren ab. «Dieses Verbot ist von zentraler Bedeutung, um die zahlreichen verheerenden Auswirkungen des motorisierten Verkehrs auf Mensch und Umwelt zu mildern», schreibt die SP.
