Grüne verzichten auf Bundesratskandidatur
Die Grünen warten mit ihrem Angriff auf den Bundesrat zu. Nach dem Ja zur Konkordanz von GLP und SP wäre dieser komplett chancenlos.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Grünen wollen den Bundesratssitz der SVP nach langer Diskussion nicht angreifen.
- Zuvor hatten sich die Grünliberalen und SP-Vertreter zur Konkordanz bekannt.
Seit dem Rücktritt von Ueli Maurer aus der Landesregierung spekuliert das Land über mögliche Nachfolgerinnen und Nachfolger. Doch neben Albert Rösti, Werner Salzmann und weiteren SVP-Papabili schielten auch Vertreter der Grünen auf den freiwerdenden Sitz.
Das Problem: Der Anspruch der SVP auf zwei Sitze ist bei den anderen Parteien völlig unbestritten. Selbst linke SP-Promis wie Tamara Funiciello anerkennen diesen. Keine Unterstützung kam auch von den Grünliberalen. Deren Präsident Jürg Grossen steht zur Konkordanz.
Die grüne Fraktionschefin Aline Trede kritisierte das «abgekartete Spiel» der anderen Parteien. Keine einzige Fraktion sei bereit für Gespräche für eine grüne Bundesrats-Kandidatur.
Grüne: Viele Absagen für Angriff auf SVP
Hinzu kommt, dass sich Vertreter mit ernsthaften Ambitionen kaum in einem Himmelfahrtskommando verheizen lassen wollen. So sagten im Vorfeld bereits Parteipräsident Balathasar Glättli und der grüne Ständerat Matthias Zopfi ab.
Am Dienstag erklärte auch der Baselbieter Regierungsrat Isaac Reber seinen Verzicht. Zwar sei die Aufgabe «sehr reizvoll», doch nach einer Abwägung habe er entschieden, nicht zur Verfügung zu stehen. Damit gingen den Grünen die Kandidaten aus.
Realistische Chancen im Dezember 2023
Anders dürfte die Situation dagegen in einem Jahr aussehen. Nach den eidgenössischen Wahlen im Oktober steht im Dezember die Gesamterneuerungswahl des Bundesrats an.
Unter Druck sind vor allem die SP und die FDP. Verliert eine der beiden grossen Parteien, könnte ein Sitz zu den Grünen fallen. Dazu müssen diese aber ihr starkes Resultat von 2019 wiederholen oder sogar toppen.
