«Arena»: Ex-Sonntagsblick-Chef spricht von «Affentheater»

Vor rund einer Woche wurden Mails publik, die den häufigen Austausch zwischen Peter Lauener und Ringier-CEO Marc Walder zeigen. Der Verdacht, dass Alain Bersets ehemaliger Kommunikationschef die «Blick»-Redaktion mit Insider-Infos versorgt, bestand schon lange. Oftmals veröffentlichte die Zeitung die Bundesratspläne noch vor der Sitzung.

Die «Corona-Leaks», wie sie nun von den Medien genannt werden, haben für viel Gesprächsstoff gesorgt. So auch in der «Arena», wo Medienschaffende und Politiker zu Wort kamen. Ob es sich bei den Leaks um einen «Skandal grossen Ausmasses» oder ein «Affentheater», handelt, darüber war man sich uneinig.

Peter Rothenbühler, der ehemalige Chefredaktor des «Sonntagsblick», relativiert das Ganze: Er habe ständig vertrauliche Informationen erhalten. In seiner Zeit hätten die Journalisten die Infos aber bei persönlichen Treffen erhalten und nicht via Mails. «Was jetzt geschieht, ist ein Affentheater, es wird gelogen, es wimmelt von Heuchlern.»

Markus Somm, der Chefredaktor des «Nebelspalter», findet es hingegen skandalös. Alain Berset habe mithilfe der «Blick»-Berichte den Bundesrat unter Druck gesetzt. Er habe bei den Bundesratssitzungen gesagt, dass die Corona-Massnahmen schon im Blick stünden, deshalb müssten sie beschlossen werden. Somm erklärt, er habe dies von seinen Quellen aus dem Umfeld des Bundesrates erfahren.

«Es ist auch Geheimnisverrat, wenn dir deine Quellen sagen, was Berset im Bundesrat gesagt hat», erwidert Rothenbühler an Somm gerichtet. Es sei eine Verschwörungstheorie, dass der Gesundheitsminister über seinen Kommunikationschef Informationen rausgegeben habe, um Druck zu erzeugen. Einerseits habe Berset dies gar nicht nötig. Andererseits «ist der Bundesrat nicht so blöd, sich vom ‹Blick› instrumentalisieren zu lassen».

Somm legt nach und fordert den Rücktritt des SP-Bundesrates. Denn er habe das Vertrauen in die Regierung und innerhalb des Gremiums ruiniert. «Wenn ein Bundesrat zulässt, dass ein Mitarbeiter das Amtsgeheimnis verletzt, bricht das die Kollegialität.»

Ob es sich aber überhaupt um Amtsgeheimnisverletzungen handelt, zweifelt SP-Nationalrätin Jacqueline Badran an: Im Moment seien zwei relevante Mails bekannt. In einem davon gehe es darum, dass der Bundesrat Impfstoffe beschaffen werde.

Doch bereits am Vortag sei dies bekannt gewesen, hätten verschiedene Medien darüber berichtet. «Im Mail war gar kein Geheimnis, alle wussten schon davon», so die SP-Vizepräsidentin. Ob es Amtsgeheimnisverletzungen gegeben habe, sollen Gerichte entscheiden. Ob Alain Berset allfällig davon gewusst habe, müsse dann auch untersucht werden und allenfalls geahndet.

Markus Somm aber sieht in den beiden Mails «sehr klar», dass Lauener das Amtsgeheimnis verletzt habe. Es sei politisch ein «Skandal grossen Ausmasses», Bundesräte seien bereits wegen weniger zurückgetreten. Er bringt Elisabeth Kopp ins Spiel, die ihr Amt wegen einer Amtsgeheimnisverletzung, von der sie dann freigesprochen wurde, abgegeben hat.

Jacqueline Badran klagt in der «Arena» auch, dass es immer und überall Leaks gebe. Es sei «eine Seuche in der Bundesverwaltung, dem Bundesrat und im Parlament». Doch die Medien lebten auch von Leaks und Indiskretionen.

Ex-«Sonntagsblick»-Chefredaktor Peter Rothenbühler pflichtet bei. Der Investigativ-Journalismus basiere auf zugespielten Informationen. Der einzige Unterschied im vorliegenden Fall: Man wisse, wer die Mails geschickt habe.