Zum dritten Mal wurde die Corona-Politik des Bundesrats von einer grossen Mehrheit gestützt. Alain Berset sieht sich somit in seiner Pandemie-Politik bestätigt.
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Alain Berset sieht sich in seiner Pandemie-Politik bestätigt. - keystone
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Das Wichtigste in Kürze

  • Die Corona-Politik des Bundesrats wurde zum dritten Mal von einer Mehrheit gestützt.
  • Alain Berset sieht im Ja zum Covid-19 Gesetz eine gute Nachricht.
  • Seit Mai stuft die WHO die Corona-Pandemie nicht mehr als gesundheitliche Notlage ein.

Bundespräsident Alain Berset sieht im Ja zum Covid-19-Gesetz eine gute Nachricht, insbesondere für vulnerable Personen, Reisende und die Forschung. Zum dritten Mal habe eine grosse Mehrheit die Corona-Politik des Bundesrats gestützt.

Seit Mai stufe die Weltgesundheitsorganisation WHO die Corona-Pandemie nicht mehr als gesundheitliche Notlage internationaler Tragweite ein. Der Gesundheitsminister sagte am Sonntag an einer Medienkonferenz im Bundeshaus: «Wir können damit sagen: Die Pandemie ist vorbei.»

Dennoch sei das Virus noch immer da, so Berset. Man müsse daher wachsam bleiben. Die Verantwortung der Politik liege darin, den Verletzlichsten der Gesellschaft einen sicheren Rahmen zu bieten. Zum Beispiel, was die Zulassung in der Schweiz noch nicht zugelassener Medikamente gegen Covid-19 angehe.

Eine Wiedereinführung der Zertifikatspflicht im Inland sei ausgeschlossen, bekräftigte Berset frühere Aussagen. Darauf, was andere Länder täten, habe man aber keinen Einfluss. Das Gesetz erlaube nun weiterhin die Ausstellung von Zertifikaten für Reisen ins Ausland.

Vielversprechende Medikamente, namentlich gegen Covid-Langzeitbeschwerden, stünden kurz vor der Markteinführung, sagte der Gesundheitsminister. Die Verlängerung des Gesetzes erlaube es, diesen Prozess geordnet zu Ende zu führen.

Alain Berset kündigte für den Herbst eine Strategie zum langfristigen Umgang mit Covid-19-Erkrankungen an. Diese sei derzeit beim Bundesamt für Gesundheit (BAG) in Arbeit.

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