Volketswil: Initiative zum Schutz der Artenvielfalt
Wie die Gemeinde Volketswil mitteilt, wurde im Oktober 2022 eine Initiative zum Schutz der Artenvielfalt eingereicht.
Dabei soll zum Schutz und zur Förderung der Artenvielfalt (Biodiversität) auf dem Gebiet der politischen Gemeinde Volketswil für die Jahre 2024 bis 2026 ein Rahmenkredit in der Höhe von 350'000 Franken bewilligt werden.
Mit dem Rahmenkredit soll vor allem der Anteil ökologisch wertvoller Flächen auf dem Gemeindegebiet erhöht und deren Qualität und Vernetzung gefördert werden.
Die eingereichte Einzelinitiative zum Schutz der Artenvielfalt erfüllt die Gültigkeitsanforderungen gemäss den gesetzlichen Bestimmungen.
Die Einheit der Materie ist gewahrt, die Initiative verstösst nicht gegen übergeordnetes Recht und ist durchführbar.
Die Einzelinitiative ist aus rechtlicher Sicht gültig
Die rechtlichen Anforderungen einer Initiative auf Gemeindeebene sind erfüllt. Aus rechtlicher Sicht ist die Einzelinitiative zum Schutz der Artenvielfalt für gültig zu erklären.
Die Initiative fordert für die Jahre 2024 bis 2026 einen Rahmenkredit von 350'000 Franken.
Die Abstimmung findet am 9. Juni 2023 statt
Aufgrund der finanziellen Kompetenzen gemäss Artikel 16 Absatz vier und Artikel 27 Absatz drei Gemeindeordnung der politischen Gemeinde (GO) ist für Kredite über 300'000 Franken die Gemeindeversammlung zuständig.
Die «Einzelinitiative zum Schutz der Artenvielfalt» wird der Gemeindeversammlung der politischen Gemeinde vom 9. Juni 2023 zur Abstimmung vorgelegt.
