Keine verschärften Corona-Regelungen im Kanton Solothurn
Nach dem jüngsten Öffnungsschritt des Bundesrates verzichtet der Solothurner Regierungsrat auf verschärfte kantonale Corona-Regelungen. Den Entscheid des Bundesrates vom vergangenen Mittwoch nimmt der Regierungsrat zur Kenntnis.
Der Regierungsrat begrüsse grundsätzlich eine schrittweise Öffnung, teilte die Staatskanzlei am Freitag mit. Das Ausmass und das Tempo der Massnahmenlockerungen durch den Bundesrat würden allerdings ein nicht unerhebliches Risiko bergen, dass die Fallzahlen wieder ansteigen könnten.
Dennoch will der Solothurner Regierungsrat derzeit keine kantonalen Sonderregelungen, die zusätzliche Einschränkungen mit sich bringen würden oder Öffnungsschritte beinhalten würden, die weniger weit gehen. Die Lage rund um das Coronavirus werde jedoch laufend beobachtet und überprüft. Ausserdem werde in den nächsten Wochen das Testen und Impfen stark ausgebaut, schrieb die Staatskanzlei weiter.
Das kantonale Verbot für Erotik- und Sexbetriebe hat der Regierungsrat aufgehoben. Künftig ist in diesem Bereich ausschliesslich das Bundesrecht massgebend.
Der Bundesrat hatte am Mittwoch beschlossen, dass ab kommendem Montag Restaurants ihre Aussenbereiche öffnen dürfen. Unter Einschränkungen sind Veranstaltungen mit Publikum wieder möglich. Auch sportliche und kulturelle Aktivitäten in Innenräumen sind unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt, ebenso gewisse Wettkämpfe. Zudem ist Präsenzunterricht an Hochschulen und in der Erwachsenenbildung eingeschränkt wieder möglich.
