CVP Luzern hat Schiedsgericht gewählt

Die CVP Kanton Luzern hat zur Frage, wie mit dem Umfrageergebnis zum künftigen Parteinamen zu verfahren sei, ein Schiedsgericht einberufen. Präsidiert wird das Gremium von Rechtsanwalt Lukas Graf, wie die Partei nach ihrer Online-GV vom Mittwoch mitteilte.

Wie aus dem Communiqué hervorgeht, besteht das Schiedsgericht aus fünf Mitgliedern. Gewählt wurden die vier Männer und eine Frau, welche die Parteileitung vorgeschlagen hat. Es seien keine weiteren Vorschläge unterbreitet worden, teilte die CVP mit.

Die CVP hatte im März und April bei der Basis eine Umfrage durchgeführt um herauszufinden, ob die Partei weiterhin CVP oder neu Die Mitte heissen solle. Entscheiden in dieser Sache soll noch in diesem Jahr eine Generalversammlung.

Ein Gegner des Namenswechsels legte parteiintern Beschwerde ein. Er verlangte, dass das Ergebnis der Umfrage nicht publiziert werde, weil sonst die Generalversammlung ungebührlich beeinflusst werden könnte. Diese könne im Gegensatz zur Geschäftsleitung nicht nur über den Antrag der Geschäftsleitung, sondern auch über Anträge aus den Reihen der Delegierten befinden.

Solche Beschwerden fallen in die Zuständigkeit eines parteiinternen Schiedsgerichtes, das die Generalversammlung nun wählte. Aus Rücksicht auf das laufende Verfahren hat die CVP Kanton Luzern bislang das Ergebnis der Umfrage zum Namenswechsel nicht veröffentlicht.

Die Partei diskutiert über einen Namenswechsel, weil die CVP Schweiz sich in Die Mitte unbenannt hat. Grund dafür ist die Fusion mit der BDP Schweiz. Zudem wurde das «christlich» im Parteinamen als Hindernis bei der Suche nach neuen Wählergruppen wahrgenommen. Die Junge CVP Luzern hat sich bereits in Junge Mitte Kanton Luzern umbenannt.